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Duisburg; Essen (ots) - Das Hauptzollamt Duisburg ging im Zeitraum vom 05. bis
07. November 2026 im Rahmen verschiedener Prüfmaßnahmen verstärkt gegen
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Zusammenhang mit der
Bekämpfung der Clankriminalität vor.
Über 50 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) waren in Duisburg
und in Essen im Einsatz. Die Bediensteten der FKS wurden durch zolleigene Kräfte
der Vollstreckungsstelle, sowie durch Mitarbeiter der Städte und Kräfte der
Polizei unterstützt.
Die Prüfungen erfolgten insbesondere in Branchen mit besonderer
Risikogeneigtheit zur Clankriminalität, wie zum Beispiel Gastronomiebetriebe,
Kioske oder Barbershops. Dabei wurden insgesamt 35 Betriebe überprüft und rund
150 Personen befragt.
Die Zöllnerinnen und Zöllner prüften dabei, ob Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob
Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob Ausländerinnen und
Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen
Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die
Mindestlöhne eingehalten werden oder ggf. sogar ausbeuterische
Arbeitsbedingungen vorliegen. Darüber hinaus stand die Aufdeckung von
steuerrechtlichen Verstößen im Fokus der Maßnahmen.
Bei einer Prüfung in Essen kam es zu einem Angriffsversuchs auf die
Einsatzkräfte. Der Angriff wurde erfolgreich abgewehrt. Dabei verletzte sich ein
Zöllner leicht. Der Angreifer wurde wegen Widerstandes gegen
Vollstreckungsbeamten festgenommen und an die Kräfte der Polizei übergeben. Des
Weiteren leitete die Bediensteten der FKS über 60 Ermittlungsverfahren ein,
davon 13 Strafverfahren und 50 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die Ermittlungen
dazu dauern noch an.
Die Einsatzkräfte der Vollstreckungsstelle beteiligten sich an dem Einsatz mit
dem Ziel, offene Forderungen zu vollstrecken. Die Vollstreckungsstellen der
Zollverwaltung treiben ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht
ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen bei. So werden neben
zolleigenen Forderungen auch Forderungen im Auftrag der Agentur für Arbeit und
der Krankenkassen bei Unternehmen und Privatpersonen vollstreckt. Beim Einsatz
hat die Vollstreckungsstelle offenen Forderungen in Höhe von knapp 4.000 Euro
vollstreckt. Im Rahmen der Steueraufsicht konnten außerdem rund 13 Kilogramm
unversteuerter Wasserpfeifentabak und eine Vielzahl an Vapes sichergestellt
werden.
Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere
darum, delikt- und behördenübergreifend Erkenntnisse über Clanaktivitäten und
unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen.
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OTS: Hauptzollamt Duisburg
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