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Miersch: Müssen wegen Iran-Krise im schlimmsten Fall neue Schulden aufnehmen / SPD-Fraktionschef will "Zusammenbruch der Wirtschaft verhindern"

Osnabrück (ots) - Wegen der Fortdauer der Irankrise hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine zusätzliche Schuldenaufnahme ins Spiel gebracht. "Der Staat hat die Aufgabe, einen Zusammenbruch unserer Wirtschaft zu verhindern", sagte Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz, Samstagsausgabe). "Ich will keinen Teufel ...
25.04.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Eine "EU-Mitgliedschaft light" wäre Grund zur Hoffnung für die Ukraine / Kommentar von Kristina Dunz

Freiburg (ots) - "Er (Selenskyj ) drängt auf einen Abschluss der Verhandlungen, deren Start erst 2024 beschlossen wurde, bis 2028. Das ist nicht zu schaffen. Für den bitteren Fall, dass die Ukraine für einen Friedensschluss mit dem Aggressor Russland Gebiete abtreten muss, will Selenskyj ...
24.04.2026 22:00 Uhr Badische Zeitung Weiterlesen...

 

Eigentümerin der Grube Teutschenthal droht mit Insolvenz

Halle (ots) - Der Eigentümergesellschaft des früheren Salz- und Kalibergwerks Teutschenthal im Saalekreis (Sachsen-Anhalt) droht die Insolvenz. Um diese abzuwenden und die Sanierung der Grube fortzusetzen, fordert der in Bayern ansässige Mutterkonzern Geiger vom Land Sachsen-Anhalt knapp 90 Millionen Euro. Das berichtet die ...
24.04.2026 20:05 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

"phoenix persönlich": Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer im Gespräch mit Inga Kühn - Samstag, 25.04.2026, 0:00 Uhr

Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Inga Kühn mit Boris Palmer über die Regierungsbildung in Baden-Württemberg, Kommunalpolitik in Zeiten globaler Krisen sowie den Umgang mit der AfD.

"Die Welt wird immer komplexer. Es wird immer schwieriger zu verstehen, was eigentlich die ...
24.04.2026 19:25 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Kommentar zum Rücktritt der Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson

Berlin (ots) - Spätestens nach dem Prüfbericht zum Fördermittelskandal um Projekte gegen Antisemitismus führte am Rücktritt von Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) kein Weg mehr vorbei. Sie hätte die Notwendigkeit schon früher erkennen können. Es hätte der Einschätzung des Landesrechnungshofs, dass die Kulturverwaltung offenkundig ...
24.04.2026 19:25 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Tschernobyl und der Niedergang der Atomkraft

Frankfurt (ots) - Atomkraft - eine Vision grenzenloser, sauberer Energie, technisch hochstehend und politisch verheißungsvoll. Doch diese Hoffnungen bekamen bald einen Dämpfer. Zunächst das Beinahe-Desaster im US-Reaktor Harrisburg 1979. Dann vor allem der Super-GAU in Tschernobyl in der Ukraine vor 40 Jahren mit ...
24.04.2026 19:15 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Ilse Aigner - Söder kann sich keine Spielchen mehr leisten

Straubing (ots) - In der CSU würde man es nicht verstehen, wenn Markus Söder Ilse Aigner nicht unterstützen würde, zumal sie als Vorsitzende des CSU-Bezirksverbands Oberbayern nicht ohne eigene breite Unterstützerszene ist. Auf solche innerparteilichen Spielchen mit unabsehbaren Konsequenzen wird sich Söder nicht einlassen. ...
24.04.2026 18:30 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Markus Frohnmaier: Keine EU-Mitgliedschaft und keine militärischen Beistandsgarantien für die Ukraine durch die Hintertür

Berlin (ots) - Zum EU-Gipfeltreffen in Agia Napa/Lefkosia auf Zypern erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier:

"Beim EU-Gipfel in Zypern wird erneut deutlich, wohin die Reise der Brüsseler Politik geht: weg von nationaler Souveränität und hin zu ...
24.04.2026 17:50 Uhr AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Weiterlesen...

 

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU): Kartellamt muss Weitergabe des Tankrabatts durchsetzen

Berlin/Bonn (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat das Bundeskartellamt aufgefordert, die vollständige Weitergabe des Tankrabatts an Verbraucher und Unternehmen durchzusetzen. "Die Mineralölkonzerne müssen jeden Cent an die Bevölkerung, an die Unternehmen weitergeben", sagte Schulze im phoenix-Interview. Die Entlastung sei für ...
24.04.2026 16:45 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

EU-Terminvorschau vom 27. April bis 3. Mai

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland ...
24.04.2026 16:15 Uhr Europäische Kommission Weiterlesen...