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Linke wirft Innenministerium Rechtsbruch bei afghanischen Flüchtlingen vor Auch nach BVerfG-Entscheidung endeten alle geprüften Einzelfälle mit Ablehnung

Osnabrück (ots) - Nach Bekanntwerden einer hundertprozentigen Ablehnungsquote bei besonders schutzwürdigen Afghanen, die eine grundsätzliche Aufnahmezusage der Vorgängerregierung haben, wirft die Linksfraktion im Bundestag dem von Alexander Dobrindt (CSU) geführten Bundesinnenministerium die Missachtung des Bundesverfassungsgerichts vor. "Ausnahmslos alle bislang überprüften Fälle wurden negativ entschieden. Von einer ...
1.10.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Knobloch bei "maischberger": "Die AfD gehört weg. Ich habe Angst."

Berlin (ots) - Knobloch bei "maischberger": "Die AfD gehört weg. Ich habe Angst."

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, warnt eindringlich vor der AfD: "Ich habe Angst, die Menschen haben Angst", sagt Knobloch , die die Judenvernichtung unter den Nationalsozialisten überlebte, in ...
30.09.2026 22:15 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

Alice Weidel: Alte AfD-Forderung nach Bürokratieabbau würde die Wirtschaftsleistung enorm steigern (FOTO)

Berlin (ots) - Laut zweier neuer Studien ließe sich die Wirtschaftsleistung durch nachhaltigen Bürokratieabbau um 42 Milliarden Euro steigern. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel fordert, endlich ins Machen zu kommen:

"Das Bruttoinlandsprodukt lag im Jahr 2025 bei rund 4,53 Billionen Euro. Gesamtwirtschaftlicher Verlust der Bürokratiekosten ...
30.09.2026 14:51 Uhr AfD - Alternative für Deutschland Weiterlesen...

 

"Keine Demokratie ohne Diversität": Zukunftsfähiger Journalismus in polarisierenden Zeiten / Kongress der Medienfrauen 2026 beim Hessischen Rundfunk (FOTO)

Frankfurt am Main (ots) - Mehr Nähe und Einordnung, mehr Vielfalt und Diversitätsbewusstsein in den Führungsstrukturen der Sender und überall mehr Mut, neue Wege auszuprobieren: So können Medien Vertrauen zurückgewinnen, relevant bleiben und die Demokratie stärken. Dies ist der Appell an die Rundfunkanstalten beim 48. ...
30.09.2026 14:50 Uhr ARD Presse Weiterlesen...

 

Van Aken bei "maischberger" zu Antisemitismus-Vorwürfen - "Mein Ziel ist, dass diese Menschen diese Partei verlassen"

Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesvorsitzende der Linkspartei Jan van Aken befürwortet einen Parteiausschluss möglicher antisemitischer Linken-Mitglieder. "Mein Ziel ist, dass diese Menschen diese Partei verlassen. Wir stehen ganz klar an der Seite der Jüdinnen und Juden in Berlin", sagt van Aken in ...
29.09.2026 23:40 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Die wahren Feinde der Demokratie - Kommentar zum Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten, Finanzhilfen für Berlin zu streichen

Berlin (ots) - Kaum ist der Wahlkampf in Berlin zu Ende gegangen, scheint er in Bayern gerade erst zu beginnen. Man müsse den Länderfinanzausgleich und den Hauptstadtfinanzvertrag "aufschnüren", tönt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). "Es kann nicht sein, dass extremistische Politik, antidemokratische Politik noch ...
29.09.2026 21:00 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Andreas Audretsch (Bündnis 90/Die Grünen): Diskurs über Antisemitismus in der Berliner Linken "aus dem Ruder gelaufen"

Berlin/Bonn (ots) - In der Debatte um Antisemitismusvorwürfe gegen die Berliner Linke sei "der Diskurs in den letzten Tagen aus dem Ruder gelaufen", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Audretsch, im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Man habe klar gesagt, dass "absolute Klarheit ...
28.09.2026 13:15 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Hendrik Wüst im WDR-Interview "Ich möchte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen bleiben"

Köln (ots) - Im WDR-Magazin Westpol war Hendrik Wüst heute für ein längeres Interview zu Gast:

WDR Herr Wüst, Sie haben München natürlich gestern fair gratuliert. Trotzdem werden Sie sich ein anderes Ergebnis gewünscht haben. Sie haben sich ja in den letzten Monaten ...
27.09.2026 22:15 Uhr WDR Newsroom Weiterlesen...

 

Vielfaltsfest und ökumenischer Gottesdienst zur Eröffnung der Interkulturellen Woche / Bundesweite Aktionswoche unter dem Motto "dafür!" startete in Leipzig

Sperrfrist: 27.09.2026 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.

Hannover/Leipzig (ots) - Hannover/Leipzig (27. September 2026). Mit einem ökumenischen Gottesdienst sowie einem Fest unter dem Motto "Leipzig feiert Vielfalt" mit buntem Bühnenprogramm ist heute ...
27.09.2026 20:05 Uhr EKD - Evangelische Kirche in Deutschland Weiterlesen...

 

Die SPD bremst bei der Pflegereform zum falschen Zeitpunkt

Straubing (ots) - Wenn die SPD jetzt aber den wichtigen ersten Teil der Reform blockiert (...), dann verzögert sie die Erste Hilfe und damit den gesamten Prozess der Neuausrichtung des maroden Pflegesystems. (...) Bei den Sozialdemokraten hat das die Angst weiter verschärft, dass Einschnitte ...
27.09.2026 18:25 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...