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Berlin (ots) - Zu dem Hissen der Palästinenser-Flagge vor dem Reichstag äußert
sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Sven Tritschler wie folgt:
"Die sogenannte Pali-Schande vom Reichstag wirft ein Schlaglicht auf die Zukunft
Berlins und vielleicht sogar ganz Deutschlands. Denn der natürliche ...
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| 9.11.2026 11:35 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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Berlin (ots) - Mit der Einführung einer Zuckergetränkesteuer drohen der
Getränkewirtschaft in Deutschland neue jährliche Bürokratielasten in
Millionenhöhe und der Bevölkerung deutlich höhere Verbraucherpreise. Zugleich
ist die Steuer nach Überzeugung der Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke
(wafg) gesundheitspolitisch nicht zielführend, sondern soll vor allem Einnahmen
für den Haushalt ...
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| 9.11.2026 11:12 Uhr |
Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. |
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Berlin (ots) - Nancy Faeser , zuständige Berichterstatterin der
SPD-Bundestagsfraktion:
Der Jahrestag der Reichspogromnacht mahnt zum Einsatz gegen Antisemitismus und
jede Form von Menschenfeindlichkeit.
"Wir erinnern an die unbeschreiblichen Verbrechen an der jüdischen Bevölkerung
in Deutschland. Am 9. November 1938 schlug die mit der ...
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| 9.11.2026 11:10 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Berlin (ots) - Am 9. November jährt sich der Mauerfall zum 37. Mal. Der deutsche
Schicksalstag erinnert damit auch an den Mut der Ostdeutschen, die mit ihrem
friedlichen Protest Freiheit und Demokratie erkämpften und den Weg zur deutschen
Einheit ebneten.
Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin:
"Der ...
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| 9.11.2026 11:10 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Berlin (ots) - Der Potsdamer Klimaforscher Ottmar Edenhofer erwartet bei der 31.
UN-Klimakonferenz im türkischen Antalya komplizierte Verhandlungen. Der Direktor
und Chefökonom des Potsdam-Institutes für Klimafolgenforschung sagte am Montag
im rbb24 Inforadio: "Ich glaube, dass das eine schwierige Konferenz werden wird
und wir ...
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| 9.11.2026 09:50 Uhr |
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg |
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Osnabrück (ots) - Im Streit um den geplanten Spirtpreisdeckel hat Justiz- und
Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) den Gesetzentwurf von
Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) kritisiert und schnelle Nachbesserungen
gefordert. "Es gibt eine Untersuchung, die sagt: Wenn der Spritpreisdeckel so
ausgestaltet wird wie vorgeschlagen, dann bleibt er totes ...
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| 9.11.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Frankfurt (ots) - Ilse Aigner mit ihrem untypischen Werdegang und ihrer
Beliebtheit auch bei SPD und Grünen ist die richtige Wahl. Sie hat aber eine
schwere Aufgabe vor sich. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich
redlich um Bürgernähe bemüht, aber so richtig gelungen ist ...
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| 8.11.2026 19:15 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Straubing (ots) - Die Bundesregierung macht beim Thema Klimawandel bereits seit
Längerem keinen allzu kämpferischen Eindruck. Man muss an dieser Stelle erneut
auf den Kanzler verweisen, der sich trotz der auf der Hand liegenden Folgen des
Klimawandels auf europäischer Ebene sogar dafür einsetzt, das ...
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| 8.11.2026 18:20 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Straubing (ots) - Ilse Aigner hat einen technischen Beruf gelernt, außerhalb der
Politik gearbeitet und in Berlin und München Regierungserfahrung gesammelt. Als
Landtagspräsidentin hat sie gezeigt, dass sie über Parteigrenzen hinweg
Anerkennung gewinnen und zugleich klare Grenzen gegenüber Populisten und
Extremisten ziehen kann. Das sind ...
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| 8.11.2026 17:50 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Frankfurt (ots) - Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit setzt in der
Frankfurter Paulskirche ein Zeichen gegen das Vergessen - Reza Pahlavi verwahrt
den Preis als Treuhänder, bis frei gewählte Vertreter des Iran ihn selbst
entgegennehmen können.
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat ...
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| 8.11.2026 12:15 Uhr |
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit |
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