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Schönthal
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COP31: Klimawandel ist eine Kinderrechtskrise / Terre des Hommes fordert verbindliche Beteiligung und besseren Schutz von Kindern

Berlin/Osnabrück (ots) - Zum Auftakt der 31. UN-Klimakonferenz (COP31) in der Türkei fordert Terre des Hommes die Bundesregierung auf, Kinderrechte konsequent in der internationalen Klimapolitik zu verankern. Kinder und Jugendliche müssen vor den Folgen der Klimakrise geschützt werden und politische Entscheidungen wirksam mitgestalten ...
9.11.2026 12:15 Uhr Terre des Hommes Deutschland e.V. Weiterlesen...

 

Zwei Drittel der Bevölkerung für Erleichterungen der Beweislast im Falle von Behandlungsfehlern

Berlin (ots) - In dieser Woche kommt das Thema Patientenrechte nach längerer Zeit wieder auf die Agenda der Bundespolitik: Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen berät der Gesundheitsausschuss am Mittwoch (11. November) über einen Entwurf zur Weiterentwicklung des Patientenrechtegesetzes. Der AOK-Bundesverband unterstützt ...
9.11.2026 11:36 Uhr AOK-Bundesverband Weiterlesen...

 

Sven Tritschler: Die Pali-Schande vom Reichstag muss ein Nachspiel haben (FOTO)

Berlin (ots) - Zu dem Hissen der Palästinenser-Flagge vor dem Reichstag äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Sven Tritschler wie folgt:

"Die sogenannte Pali-Schande vom Reichstag wirft ein Schlaglicht auf die Zukunft Berlins und vielleicht sogar ganz Deutschlands. Denn der natürliche ...
9.11.2026 11:35 Uhr AfD - Alternative für Deutschland Weiterlesen...

 

Zuckergetränkesteuer: Kein sinnvolles Instrument der Gesundheitspolitik, neue Bürokratielasten zwingend verhindern

Berlin (ots) - Mit der Einführung einer Zuckergetränkesteuer drohen der Getränkewirtschaft in Deutschland neue jährliche Bürokratielasten in Millionenhöhe und der Bevölkerung deutlich höhere Verbraucherpreise. Zugleich ist die Steuer nach Überzeugung der Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke (wafg) gesundheitspolitisch nicht zielführend, sondern soll vor allem Einnahmen für den Haushalt ...
9.11.2026 11:12 Uhr Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. Weiterlesen...

 

9. November: Mahnung zur Verantwortung

Berlin (ots) - Nancy Faeser , zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:

Der Jahrestag der Reichspogromnacht mahnt zum Einsatz gegen Antisemitismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit.

"Wir erinnern an die unbeschreiblichen Verbrechen an der jüdischen Bevölkerung in Deutschland. Am 9. November 1938 schlug die mit der ...
9.11.2026 11:10 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

37. Jahrestag des Mauerfalls: Keine Routine, sondern hochaktuell

Berlin (ots) - Am 9. November jährt sich der Mauerfall zum 37. Mal. Der deutsche Schicksalstag erinnert damit auch an den Mut der Ostdeutschen, die mit ihrem friedlichen Protest Freiheit und Demokratie erkämpften und den Weg zur deutschen Einheit ebneten.

Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin:

"Der ...
9.11.2026 11:10 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

COP31: Klimaforscher Edenhofer erwartet keinen großen Durchbruch

Berlin (ots) - Der Potsdamer Klimaforscher Ottmar Edenhofer erwartet bei der 31. UN-Klimakonferenz im türkischen Antalya komplizierte Verhandlungen. Der Direktor und Chefökonom des Potsdam-Institutes für Klimafolgenforschung sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Ich glaube, dass das eine schwierige Konferenz werden wird und wir ...
9.11.2026 09:50 Uhr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg Weiterlesen...

 

"Totes Recht": Justizministerin Hubig kritisiert Reiches Gesetzentwurf für Spritpreisdeckel / Verbraucherschutzministerin fordert Nachbesserungen - Hubig für schnelle Umsetzung des Spritpreisdeckels

Osnabrück (ots) - Im Streit um den geplanten Spirtpreisdeckel hat Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) den Gesetzentwurf von Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) kritisiert und schnelle Nachbesserungen gefordert. "Es gibt eine Untersuchung, die sagt: Wenn der Spritpreisdeckel so ausgestaltet wird wie vorgeschlagen, dann bleibt er totes ...
9.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

In Amt und Bürden / Kurzkommentar Frankfurter Rundschau zu Ilse Aigner als Bundespräsidentin

Frankfurt (ots) - Ilse Aigner mit ihrem untypischen Werdegang und ihrer Beliebtheit auch bei SPD und Grünen ist die richtige Wahl. Sie hat aber eine schwere Aufgabe vor sich. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich redlich um Bürgernähe bemüht, aber so richtig gelungen ist ...
8.11.2026 19:15 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

UN-Konferenz - Die deutsche Politik läuft dem Klimawandel hinterher

Straubing (ots) - Die Bundesregierung macht beim Thema Klimawandel bereits seit Längerem keinen allzu kämpferischen Eindruck. Man muss an dieser Stelle erneut auf den Kanzler verweisen, der sich trotz der auf der Hand liegenden Folgen des Klimawandels auf europäischer Ebene sogar dafür einsetzt, das ...
8.11.2026 18:20 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...