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Kretschmer bei "maischberger": Stromsteuer-Einigung "war nicht souverän, das hat mich sehr geärgert"

Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) begrüßt die geplante Senkung der Stromsteuer, kritisiert aber die Beschlussweise der Bundesregierung. "Das ist nicht das optimale Handwerkszeug gewesen, so einen Konflikt zu klären. Das hat mich wirklich sehr geärgert", sagt Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger". ...
18.11.2026 23:40 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

Stromsteuersenkung: Bilger drängt auf Weitergabe an der Ladesäule / Nach Einigung im Koalitionsausschuss: Verkehrsminister sieht Entlastung für E-Auto-Fahrer - Bei Spritpreisdeckel hat er Bedingungen

Osnabrück (ots) - Nach der Einigung der Koalition auf die Absenkung der Stromsteuer drängt Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) darauf, dass die Entlastung auch an den Ladesäulen für E-Autos spürbar wird. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Bilger: "Ich erwarte, dass die Steuersenkung auch an ...
18.11.2026 16:56 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

"Religionsfreiheit als integraler Bestandteil der Menschenrechte"/Bischöfin Kirsten Fehrs und Bischof Heiner Wilmer zum Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage ff.

Hannover (ots) - noch Subhead: der Religions- und Weltanschauungsfreiheit

Hannover (18. November 2026). Zur Veröffentlichung des 4. Berichts der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit erklären die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof ...
18.11.2026 16:09 Uhr EKD - Evangelische Kirche in Deutschland Weiterlesen...

 

Paul Ziemiak (Generalsekretär der CDU-NRW) zur Stromsteuersenkung: Müssen jetzt genau schauen, wie es nach 2027 weitergeht

Köln (ots) - Interview im WDR5 Morgenecho mit Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU in NRW, zur Stromsteuersenkung

Gesprächspartner: Paul Ziemiak, Generalsekretär NRW-CDU, Mitglied im Bundesvorstand

Die Zitate stehen ab sofort zur freien Verfügung bei Nennung WDR als Quelle.

Wo ist das Geld hergekommen?

Naja, man ...
18.11.2026 10:46 Uhr WDR Newsroom Weiterlesen...

 

Sebastian Lechner zu Vorwurf von Gewaltfantasien: "Reichlich übertrieben" / Niedersächsischer CDU-Chef über umstrittene Aussage: "Habe mich bewusst dazu entschieden"

Hannover (ots) - Der niedersächsische CDU-Chef Sebastian Lechner weist die Kritik von Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) an seiner umstrittenen Aussage zur Clankriminalität zurück. "Das fand ich reichlich übertrieben, das habe ich ihr auch geschrieben", sagte Lechner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
18.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Niedersächsischer CDU-Chef will sich an Günther, Wüst und Schnieder orientieren / Sebastian Lechner: Bundeskanzler Merz im Wahlkampf "nicht verstecken"

Hannover (ots) - Der niedersächsische CDU-Chef Sebastian Lechner lädt seine Parteifreunde Hendrik Wüst, Daniel Günther und Gordon Schnieder zum Landtagswahlkampf nach Niedersachsen ein. "Alle drei sind erfolgreiche Ministerpräsidenten, an deren Regierungsstil ich mich orientieren möchte", sagte der CDU-Spitzenkandidat im Interview mit der "Neuen ...
18.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Pantisano für Vergesellschaftung von VW-Werk in Osnabrück / Linken-Chef: Fatal, wenn Beschäftigte plötzlich Waffen statt Autos bauen müssen - Pantisano kritisiert Förderung chinesischer E-Autos

Osnabrück (ots) - Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Luigi Pantisano, hat sich für eine Vergesellschaftung des VW-Werks in Osnabrück ausgesprochen. "Es ist fatal, wenn Beschäftigte plötzlich Waffen statt Autos bauen müssen", sagte Pantisano im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Lieber Vergesellschaften!"

Die ...
18.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

DPolG: DPolG fordert Demonstrationsverbot bei konkreten Erkenntnissen über linksextreme Unterwanderung

Berlin (ots) - Für kommenden Freitag sind erneut bundesweite Proteste der Initiative "Gen Z regelt das" angekündigt. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert bei gesicherten Erkenntnissen über eine linksextreme Unterwanderung ein Demonstrationsverbot - zum Schutz der Einsatzkräfte.

Der DPolG-Bundesvorsitzende Heiko Teggatz zeigt sich besorgt über die angekündigten ...
17.11.2026 16:10 Uhr Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Weiterlesen...

 

Krings/Throm: Return Hubs sind wichtiger Baustein einer konsequenten Rückkehrpolitik

Berlin (ots) - Union unterstützt Planungen für Rückkehrzentren in Drittstaaten

Deutschland prüft gemeinsam mit Österreich, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden die Einrichtung sogenannter Return Hubs in Drittstaaten. Dazu werden Gespräche mit Ruanda über ein mögliches erstes Rückkehrzentrum geführt. In solchen Zentren könnten künftig vollziehbar ausreisepflichtige ...
17.11.2026 10:55 Uhr CDU/CSU - Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

DPolG RP: 60 Jahre DPolG Rheinland-Pfalz: Gewerkschaft fordert Studie zur Lebenserwartung von Polizeibeamten (FOTO)

Koblenz / Rheinland-Pfalz (ots) - Innenminister Achim Schwickert gratuliert beim Jubiläumsabend in Koblenz / Benefizabend "Casino Royal" zugunsten der DPolG-Stiftung

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Rheinland-Pfalz hat am Donnerstagabend in der Hauptverwaltung der Debeka in Koblenz ihr 60-jähriges Bestehen gefeiert. Zu den rund 120 Gästen ...
16.11.2026 17:55 Uhr DPolG Rheinland-Pfalz Weiterlesen...