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Berlin (ots) - Umweltschützer sind schuld an quälend langsamen
Genehmigungsverfahren und jahrelangen Verzögerungen bei zentralen
Verkehrsprojekten. Dieser Satz ist zwar völliger Unsinn, wie nicht nur die
Fehlplanungen bei Megaprojekten wie dem Flughafen BER und Stuttgart 21 belegen,
und Vertreter der Bundesregierung würden ihn so auch ...
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| 26.06.2026 19:35 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Mainz (ots) - Sebastian Münzenmaier (AfD) im "SWR Aktuell-Sommerinterview" /
Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in Fernsehen, Hörfunk und online
auf SWR.de/rp
Sebastian Münzenmaier, Vize-Vorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz, hat sich
offen für eine Debatte über die Aufweichung der klassischen ...
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| 26.06.2026 17:30 Uhr |
SWR - Südwestrundfunk |
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Berlin (ots) - Die aktuellen Daten des Ifo-Instituts zeichnen ein alarmierendes
Bild für den deutschen Arbeitsmarkt: Das Beschäftigungsbarometer ist im Juni um
1,6 auf 92,3 Punkte massiv eingebrochen und signalisiert einen deutlichen Trend
zum Stellenabbau. Besonders betroffen sind demnach zentrale
Wertschöpfungsbereiche wie Industrie, Handel ...
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| 26.06.2026 14:00 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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Osnabrück (ots) - Nach der Vorstellung der Empfehlungen zur Regulierung sozialer
Medien für Kinder und Jugendliche hat die Initiatorin der Online-Petition für
ein Social-Media-Verbot ab 16 Jahren, Jeannette Deckers, der unabhängigen
Expertenkommission der Bundesregierung Versagen beim Jugendschutz vorgeworfen.
"Die Vorschläge der Expertenkommission ...
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| 25.06.2026 14:12 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Schwerin (ots) - Mit einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung der
Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des
Landesverfassungsgerichtsgesetzes haben die Linkskoalition und die Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Kritik und Empfehlungen der Sachverständigen im
Rechtsausschuss reagiert. Dazu erklärt der Rechtspolitische Sprecher der
CDU-Fraktion, ...
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| 25.06.2026 12:04 Uhr |
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern |
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Straubing (ots) - Nun zeigt sich einmal mehr, wie verletzlich das
Eisenbahnsystem als umweltfreundliches Rückgrat des Nah- und Fernverkehrs
geworden ist. Zum eigenen, systemischen Versagen kommen die wachsenden
Bedrohungen von Außen erst noch hinzu. Diverse Sabotage-Vorfälle oder selbst
schnöde Kabeldiebstähle haben in der Vergangenheit ...
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| 25.06.2026 12:04 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Berlin (ots) - Der brandenburgische SPD-Generalsekretär Kurt Fischer hat trotz
schlechter Umfragewerte die Politik der Landesregierung verteidigt.
Man habe schon erste wichtige Reformen angeschoben, sagte Fischer am Donnerstag
im rbb24 Inforadio. Es gebe extrem viel zu tun. Nicht alle Probleme ließen sich
in knapp ...
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| 25.06.2026 11:10 Uhr |
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg |
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Sperrfrist: 24.06.2026 18:15
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Berlin/Hannover (ots) -
- Ratsvorsitzende hält Berliner Johannisrede vor rund 400 Gästen aus Politik,
Kirche und Gesellschaft
- Evangelische Sozialkommission veröffentlicht Zwischenruf zum Sozialstaat
- Renaissance ...
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| 24.06.2026 20:20 Uhr |
EKD - Evangelische Kirche in Deutschland |
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Berlin (ots) - Zur Debatte über Sozialstaatsreformen und Kürzungen von
Sozialleistungen anlässlich der Konferenz der Regierungschefinnen und
Regierungschefs der Länder im Kanzleramt am 25.06.2026 erklärt Michael Windfuhr,
Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
"Die Kommunen stecken in einer finanziellen Notlage, die dringend gelöst ...
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| 24.06.2026 19:35 Uhr |
Deutsches Institut für Menschenrechte |
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Straubing (ots) - TikTok, Instagram, YouTube, X und andere: ob es für Social
Media eine Altersgrenze gibt, entscheidet nicht der Bundestag und schon gar
nicht Karin Prien. Die Bundesministerin für Familie und Bildung (CDU) darf
natürlich eine Meinung haben und sie soll auch ihre ...
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| 24.06.2026 19:25 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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