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"nd.DerTag": Halbherzige Amnestie - Kommentar zum Gesetz über Frieden zwischen dem türkischen Staat und der Arbeiterpartei Kurdistans

Berlin (ots) - Wie groß ist der Wille aufseiten des türkischen Staates, den kurdischen Teil der Bevölkerung als gleichberechtigt anzuerkennen und ihm die gleichen Rechte zuzugestehen, wie sie auch die türkischsprachige Bevölkerung genießt? Das Gesetz, mit dem der offene Krieg zwischen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ...
11.08.2026 21:10 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Düstere Aussichten für die SPD

Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist geboten und auch wahrscheinlich, dass es nach den September-Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern sowie nach den niedersächsischen Kommunalwahlen einen Führungswechsel gibt. Für die SPD muss eine Person sprechen, die nicht mit der Berliner Koalition identifiziert wird. ...
11.08.2026 18:45 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Alles nur Symbolpolitik

Straubing (ots) - Auf die Schnelle ist der Plan "vom Schiff auf die Schiene" nicht umsetzbar. Denn das Schienennetz der Bahn ist hoffnungslos überlastet und derzeit sind noch dazu die Kapazitäten durch viele Baustellen reduziert. Die vom Schiff transportierten Massengüter passen von jetzt auf ...
11.08.2026 17:55 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Neues Verpackungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Bundesregierung für verfehlte Chance einer wirksamen Mehrwegförderung

Berlin (ots) - Ab morgen gilt in Deutschland das neue Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz, zugleich greifen erste Vorgaben der EU-Verpackungsverordnung. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert, dass das neue Gesetz keine wirksamen Instrumente enthält, um die seit Jahren deutlich verfehlte Mehrwegquote für Getränke von 70 Prozent tatsächlich ...
11.08.2026 16:51 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

Der "Neue Generationenvertrag" zeigt, wie eine nachhaltige Pflegereform funktionieren kann (FOTO)

Köln (ots) - Mit dem "Neuen Generationenvertrag für die Pflege" präsentiert der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) eine Alternative zur bevorstehenden Pflegereform. Ziel des Konzepts ist es, den Beitragssatz in der Pflege zu senken und eine implizite Verschuldung zulasten der jungen Generation zu stoppen.

PKV-Verbandsdirektor ...
11.08.2026 15:56 Uhr PKV - Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. Weiterlesen...

 

Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz Michael Ebling: Zweiteilung des Rheins wäre "erheblicher Einschnitt" für die Wirtschaft

Mainz/Bonn (ots) - Angesichts des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein drohe eine "historische Zweiteilung des Rheins", so der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Michael Ebling (SPD) im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. "Das wäre wirklich ein dramatisch erheblicher Einschnitt, weil eben die Fracht auf dem Rhein für ...
11.08.2026 14:31 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Gegen Schlussstrich und Wissenslücken zum NS-Unrecht: 51 neue Bildungsprojekte starten / Bildungsagenda NS-Unrecht geht mit einem Fördervolumen von über 18 Millionen Euro in die zweite Förderphase (FOTO)

Berlin (ots) - Zwischen Juli und Oktober 2026 nehmen 51 neue Projekte der Bildungsagenda NS-Unrecht ihre Arbeit auf - mit einem Gesamtfördervolumen von über 18 Millionen Euro. Das vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) geförderte und von der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) umgesetzte Programm ...
11.08.2026 12:41 Uhr Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) Weiterlesen...

 

Führende SPD-Politiker in NRW mahnen neues Erscheinungsbild der Sozialdemokraten an

Berlin (ots) - NRW-Spitzenkandidat Ott empfiehlt SPD britische Labour-Partei als Vorbild - "Menschen müssen wissen, wofür die SPD in der Regierung steht" Kölns Oberbürgermeister Burmester: "Ich erwarte, dass wir uns zusammenrappeln in der SPD"

Nach Kölns Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) hat auch der SPD-Spitzenkandidat ...
11.08.2026 03:05 Uhr Kölner Stadt-Anzeiger Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Die Hitze einfach aussitzen - Kommentar zur Klimapolitik der Bundesregierung angesichts der aktuellen Hitzewelle

Berlin (ots) - Natürlich halte die Bundesregierung an den Klimazielen fest, erklärte der CDU-Umweltpolitiker Thomas Gebhart. Bis 2045 solle Deutschland klimaneutral sein. Aber im Handeln hat das Streben nach diesem Ziel nur eine untergeordnete Relevanz. Jüngstes Beispiel dafür: Wegen geringer Pegelstände auf den Flüssen ...
10.08.2026 20:25 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Erste nachhaltige Luftrettungsstation eingeweiht (FOTO)

München (ots) -

- Neubau in der Westpfalz eine der größten Vergaben im Rettungsdienst - 25 Jahre Versorgungssicherheit für schnelle Hilfe aus der Luft - Vorreiterprojekt mit effizienter Energienutzung und Ressourcenschonung - Eröffnungsfeier in Rockenhausen/Dörnbach mit Staatssekretär Dirk Herber - ADAC Luftrettung verantwortlich für ...
10.08.2026 19:30 Uhr ADAC SE Weiterlesen...