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Reinhardt: Wer die Versorgung stärken will, darf Ärztinnen und Ärzte nicht demotivieren und ausbremsen

Berlin (ots) - Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt kritisiert verschärfte Terminmeldepflichten, zusätzliche Parallelstrukturen in der Notfallversorgung und das geplante Aus der Hybrid-DRG:

"Was mit Änderungsanträgen zur Notfallreform auf den Weg gebracht werden soll, ist ein problematisches Gemisch aus mehr Bürokratie, zusätzlichen Belastungen und weniger ...
14.10.2026 20:20 Uhr Bundesärztekammer Weiterlesen...

 

Wir stellen die Gerechtigkeitsfrage ins Zentrum der Pflegereform

Berlin (ots) - Die Pflegeversicherung soll langfristig sicher und gerecht finanziert werden. Dafür ist es wichtig, dass auch die Unterschiede zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung betrachtet werden. Denn Pflege kann jeden treffen und die Kosten dafür sollten fair verteilt werden.

Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher:

"Die ...
14.10.2026 20:05 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Aufstiegs-BAföG: Höhere Förderbeträge und mehr Entlastung

Berlin (ots) - Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung die fünfte Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG, Aufstiegs-BAföG). Höhere Fördergrenzen, ein verbesserter Darlehenserlass und die Nichtanrechnung von Arbeitgeberzuschüssen sollen die finanzielle Belastung der Teilnehmenden weiter senken.

Katrin Zschau, zuständige Berichterstatterin:

"Das Aufstiegs-BAföG ist das ...
14.10.2026 19:55 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Neue Steuern- Das Prinzip heißt "linke Tasche, rechte Tasche"

Straubing (ots) - Schwarz-Rot bekommt noch Einigungen hin: Sobald die Bürger mehr bezahlen sollen, finden Union und SPD Kompromisse. So ist zumindest der Eindruck. Gewiss, der Tankrabatt gilt, außerdem ist die Entlastung kleiner Einkommen auf den Weg gebracht. Zugleich jedoch gibt es eine ...
14.10.2026 19:35 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Kommentar Frankfurter Rundschau zur Pause der Sondierung in Berlin

Frankfurt (ots) - Die Grünen und die SPD haben in Berlin ihre Sondierungsgespräche auf Eis gelegt. Da aber zumindest der Berliner Landesverband der Grünen entschlossen scheint, das Bündnis nicht scheitern zu lassen, sei hier gesagt: Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. ...
14.10.2026 19:35 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zu einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne

Berlin (ots) - Wenn es nach Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) geht, sollen die Bundesbürger noch jahrzehntelang weiter munter mit Öl heizen. Das Ampel-Verbot des Einbaus neuer Anlagen hat sie gekippt, zur Freude aller Parteien rechts der Mitte. Die völlig aus der Zeit gefallene ...
14.10.2026 19:30 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Regierungserklärung- Merz probt den Aufbruch: Zweifel sind angebracht

Straubing (ots) - Mit Blick auf die nächste Generation wurde eine Leerstelle sichtbar. Friedrich Merz will die Welt von morgen mitgestalten, fordert für den nächsten EU-Haushalt aber massive Kürzungen. Das muss kein Widerspruch sein: Nicht jeder zusätzliche Euro ist gut angelegt. Doch ...
14.10.2026 19:05 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

"Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis." / Neue Pflegekommission ohne Praxis: bpa kritisiert fehlende Einbindung der Einrichtungen und Dienste (FOTO)

Berlin (ots) - Die Entscheidung über die Zusammensetzung der Pflegekommission ist gefallen. Aus Sicht des bpa jedoch ohne die notwendige Einbindung derjenigen, die pflegerische Versorgung täglich organisieren. Der Verband warnt davor, künftige Strukturen der Pflege ohne Einrichtungen und Dienste zu planen. Entscheidend müsse sein, was ...
14.10.2026 17:50 Uhr bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Weiterlesen...

 

Ein starkes Signal für Prävention und Kindergesundheit

Berlin (ots) - Die Einführung einer Zuckersteuer ist ein wichtiger Fortschritt für Prävention und Kindergesundheit. Sie schafft Anreize für weniger Zucker in Getränken, schützt die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen und hilft, die Krankenkassenbeiträge zu stabilisieren.

Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher;

Frauke Heiligenstadt , finanzpolitische Sprecherin:

"Die ...
14.10.2026 17:40 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

BPI begrüßt Entscheidungen des Gesundheitsausschusses zu Zytostatika und Medizinalcannabis (FOTO)

Berlin (ots) - "Es ist gut, dass in der Gesundheitspolitik nicht derselbe Fehler zweimal gemacht wird." Mit diesen Worten kommentierte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI), Dr. Kai Joachimsen, den Verzicht auf apothekenbezogene Ausschreibungen für Zytostatika. 2017 waren diese Ausschreibungen aufgrund von Versorgungsproblemen ...
14.10.2026 17:40 Uhr BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie Weiterlesen...