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Berlin (ots) - Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetz zur Modernisierung
des Städtebau- und Raumordnungsrechts ("Baugesetzbuch-Upgrade") verbindet der
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e. V. (MIRO) die klare Forderung, die
Versorgung mit heimischen mineralischen Rohstoffen endlich als strategische
Grundlage für Infrastruktur, Wohnungsbau, Energiewende und Versorgungssicherheit
anzuerkennen.
Der Verband begrüßt ausdrücklich das Ziel der Bundesregierung, Planungs- und
Genehmigungsverfahren zu modernisieren und zu beschleunigen. Gleichzeitig warnt
MIRO davor, die Rohstoffsicherung im neuen Raumordnungsrecht weiterhin nur
nachrangig zu behandeln.
"Deutschland priorisiert Stromtrassen, Wasserstoffspeicher und
Energieinfrastruktur, vergisst aber häufig die mineralischen Rohstoffe, ohne die
all das gar nicht gebaut werden kann", erklärt Susanne Funk, Mitglied der
MIRO-Geschäftsführung. "Ohne Kies, Sand, Naturstein und Quarzsand gibt es keine
Energiewende, keine Verkehrswege, keine Wohnungen und keine resilienten
Infrastrukturen."
Rohstoffsicherung braucht endlich denselben Stellenwert wie andere Infrastruktur
Die deutsche Gesteinsindustrie versorgt mit rund 2.700 Werken und etwa 22.500
Beschäftigten alle Regionen Deutschlands mit heimischen mineralischen
Rohstoffen. Jährlich werden rund 500 Millionen Tonnen Gesteinsrohstoffe
benötigt, möglichst verbrauchernah und auf kurzen Transportwegen. Jeder
zusätzliche Transportkilometer verschlechtert die CO2-Bilanz und verteuert Bau-
und Infrastrukturprojekte.
MIRO fordert deshalb, die vorsorgende Sicherung der Lagerstätten sowie die
Gewinnung und Aufbereitung mineralischer Rohstoffe ausdrücklich als
"überragendes öffentliches Interesse" im Raumordnungsgesetz zu verankern.
Der Verband kritisiert, dass viele andere Infrastruktur- und Energievorhaben
inzwischen gesetzlich privilegiert werden, während die Rohstoffversorgung als
Voraussetzung für all diese Projekte planerisch häufig ins Hintertreffen gerät.
Bereits heute komme es in einzelnen Regionen zu spürbaren Engpässen bei
heimischen mineralischen Rohstoffen.
"Die Rohstoffgewinnung ist standortgebunden. Lagerstätten können nicht verlegt
werden und einmal überplante Flächen gehen dauerhaft verloren", so Funk weiter.
"Wenn geeignete Flächen heute nicht gesichert werden, fehlen morgen die
Rohstoffe für Straßen, Schienen, Stromnetze und Wohnungsbau. Das gefährdet
langfristig Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit."
Mehr Versorgungssicherheit, bezahlbare Rohstoffe
Neben einer stärkeren Verankerung der Rohstoffsicherung im Raumordnungsrecht
fordert MIRO schnellere und praxisgerechtere Genehmigungsverfahren. Gerade bei
Erweiterungen bestehender Gewinnungsstätten würden Unternehmen häufig mit
langwierigen und bürokratischen Verfahren belastet, obwohl viele Sachverhalte
bereits geprüft seien.
Der Verband spricht sich daher für differenzierte Umweltprüfungen, die stärkere
Nutzung digitaler Planungsinstrumente sowie die konsequente Anwendung von
Beschleunigungsinstrumenten auch für Rohstoffvorhaben aus.
"Der weiteren, künstlichen Verknappung der Baurohstoffe muss endlich
entgegengewirkt werden", betont Funk. "damit sie bezahlbar bleiben. Unsere
Forderungen kosten nichts, es geht vielmehr um Planungssicherheit, weniger
Bürokratie und eine realistische Anerkennung der Bedeutung heimischer Rohstoffe
für unser Land."
Pressekontakt:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO
Susanne Funk (Geschäftsführerin Politik & Kommunikation)
Tel.: 030 2021 5660
mailto:berlin@bv-miro.org
Sascha Kruchen (Pressearbeit)
Tel.: 0171 8139799
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OTS: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO
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