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Berlin (ots) - Ein geplantes Verbot von 13 Inhaltsstoffen könnte nach
Einschätzung des VdeH große Teile des legalen E-Zigarettenmarktes treffen. Ob
sich die zuständigen Bundestagsabgeordneten der Folgen für Mittelstand,
Arbeitsplätze, Gesundheits- und Jugendschutz bewusst sind, wollte der Verband in
einem Schreiben klären.
Von 40 angeschriebenen Abgeordneten antworteten lediglich vier. Nur ein
Abgeordneter setzte sich inhaltlich mit den Fragen auseinander.
Aus Sicht des VdeH ist dieses Schweigen angesichts der Tragweite des geplanten
Verbots bedenklich. Denn die geplante Änderungsverordnung hätte erhebliche
Auswirkungen auf Verbraucher, Handel, Hersteller und den Jugendschutz in
Deutschland. Dennoch soll sie nicht im Bundestag beraten werden. Für das
Inkrafttreten ist lediglich die Zustimmung des Bundesrates erforderlich.
Adressaten des Schreibens waren 40 Mitglieder der Ausschüsse für Landwirtschaft
und Ernährung, für Wirtschaft sowie für Finanzen. Der VdeH fragte unter anderem,
- auf welche Daten oder Studien sich das geplante Verbot stützt,
- ob den Abgeordneten die bestehenden Schwarzmarktprobleme bekannt sind,
- welche Folgen sie für erwachsene Konsumenten erwarten,
- ob ihnen bewusst ist, dass das Verbot einem faktischen Verbot großer Teile des
legalen Sortiments gleichkäme,
- ob Risiken für den Jugendschutz durch Schwarzmarkt, Online-Bestellungen und
Ausweichverhalten berücksichtigt wurden.
Mitglieder der Ausschüsse Wirtschaft und Finanzen wurden zudem speziell zu
Auswirkungen auf Konjunktur, Beschäftigung und Steuereinahmen befragt.
Die einzige inhaltliche Antwort bestätigt zentrale Bedenken des VdeH. Der
Abgeordnete bewertet die aktuellen Überlegungen als sehr kritisch. Ein
pauschales und weitreichendes Aromenverbot würde nach seiner Einschätzung in der
Praxis auf ein faktisches Verbot der E-Zigarette hinauslaufen. Er sprach sich
gegen eine solche Überregulierung aus und plädierte für eine differenzierte
Lösung. Dabei seien insbesondere die Folgen für mittelständische Betriebe zu
berücksichtigen. Zudem müsse der gesundheitspolitische Mehrwert eines Verbots
die damit verbundenen Nachteile überwiegen.
Der Entwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
(BMLEH) soll Ende des Jahres in Kraft treten. Zur Begründung des weitreichenden
Eingriffs verweist das Ministerium auf eine Analyse des Bundesinstituts für
Risikobewertung (BfR). Die Analyse liefert jedoch keine belastbare Evidenz
dafür, dass die betroffenen Inhaltsstoffe bei Inhalation gesundheitsschädlich
sind.
Besonders deutlich wird die Diskrepanz bei den wirtschaftlichen Folgen. Während
das Ministerium den einmaligen Umstellungsaufwand für Hersteller und Händler mit
lediglich 46.000 Euro beziffert, rechnet der VdeH mit Einbußen von rund 500
Millionen Euro. Grundlage dieser Schätzung sind Daten der Mitgliedsunternehmen
sowie Einschätzungen weiterer Fachverbände. Grund für die erheblichen Folgen
ist, dass die betroffenen Inhaltsstoffe nach Schätzungen der Branche in 80 bis
90 Prozent der derzeit legal erhältlichen Liquids enthalten sind. Zusätzlich
wären rund 10.000 Arbeitsplätze gefährdet.
Ein weiteres Risiko sieht Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH, in einer
möglichen Abwanderung von Konsumenten in den Schwarzmarkt: "Nach einem Verbot
würden viele ihren Bedarf mit ungeprüften Produkten decken oder zur deutlich
schädlicheren Tabakzigarette zurückkehren."
Gerade für den Jugendschutz wäre ein wachsender Schwarzmarkt kontraproduktiv.
Illegale Anbieter kontrollieren weder Alter noch Produktqualität. Gleichzeitig
würden dem Staat erhebliche Steuereinnahmen entgehen.
Eine Petition des VdeH gegen das geplante Verbot wurde bereits von rund 23.000
Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet. Die Zahl der Unterstützer stieg zuletzt
auf der Messe VaporFair in Frankfurt Anfang Mai deutlich an.
"Je mehr Menschen von den Folgen des geplanten Verbots erfahren, desto größer
wird die Kritik", sagt Pohland. "Der starke Zulauf zur Petition zeigt, dass
diese Regelung an der Realität der Verbraucher und der mittelständischen Branche
vorbeigeht."
Über den VdeH
Der Verband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH) hat seinen Sitz in Berlin und ist
ein Zusammenschluss von überwiegend kleinen und mittelständischen Unternehmen,
die E-Zigaretten und Liquids vertreiben oder herstellen.
Mit seiner Gründung am 19.12.2011 ist der VdeH die älteste und größte
Interessenvertretung dieser vergleichsweise jungen Branche in Deutschland. Der
Verband steht für eine sinnvolle Regulierung des Produktes E-Zigarette.
Pressekontakt:
Verband des eZigarettenhandels e. V. (VdeH)
Horst Winkler, Pressesprecher
Telefon: +49 (30) 201 88 377
E-Mail: mailto:presse@vd-eh.de
Web: http://www.vd-eh.de
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OTS: Verband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH)
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