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Bielefeld/Bonn (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann übt
Kritik am Vorgehen des Bundeskanzlers Friedrich Merz nach dem heute
angekündigten Kabinettsumbau. Der Rücktritt des Unions-Fraktionsvorsitzenden
Jens Spahn habe Friedrich Merz "die Möglichkeit für einen Neustart mit anderen
Leuten" gegeben, sagt Britta Haßelmann im Interview mit dem Fernsehsender
phoenix. Stattdessen aber habe man "schon während der Konferenz gesehen: Okay,
da passt doch irgendwas nicht. Es gab die ersten Meldungen, dass auch noch der
Verkehrsminister entlassen ist und gleichzeitig der potenzielle Nachfolger
abgesagt hat. Das wirkt doch alles sehr unprofessionell und unstrukturiert", so
die Grünen-Politikerin. Als "Kabinettsumbildung in Salamitaktik" bezeichnet sie
die Vorstellung dreier Neubesetzungen im Kabinett, während eine vierte nach der
Entlassung des Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder angekündigt wurde, aber
noch aussteht. Hierin erkenne sie ein wiederholtes Verhalten der Koalition: "Das
kennen wir eigentlich nicht anders aus einem Jahr Koalition. Und ich denke
immer, man möchte dem Kanzler und seiner Regierung zurufen: Reißt euch zusammen
und liefert endlich mal und liefert nicht ein solches Stückwerk ab, wie wir das
heute schon wieder gesehen haben".
Nina Warken wünsche sie in ihrer neuen Rolle als Kanzleramtschefin "alles Gute".
Die Neubesetzung im Kanzleramt, das erstmals von einer Frau geführt werden soll,
zeige, dass "der Druck der Frauenunion und die Diskussion, die es auch
öffentlich gab, dazu, dass mehr Frauen ins Parlament gehören, dass mehr Frauen
auch in der Regierung in Führungsfunktionen, im Koalitionsausschuss sitzen, eine
Relevanz hat und bedeutend ist", so Haßelmann.
Das ganze Interview sehen Sie hier: https://phoenix.de/s/4t3
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