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Osnabrück/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat Bundesregierung und
Unionsfraktion aufgefordert, sich nach den Personaldiskussionen der vergangenen
Wochen nun wieder der Sacharbeit zuzuwenden. "Es hat Fehler und Probleme
gegeben, aber am Ende geht es um die Inhalte", äußerte sich Middelberg im
Fernsehsender phoenix und ergänzte: "Wir müssen jetzt die Reihen geschlossen
halten und uns um die inhaltliche Arbeit kümmern." Deutschland stehe aktuell vor
gewaltigen Herausforderungen, weshalb es wichtig sei, dass die Regierung jede
notwendige Unterstützung erhalte. Vorsichtige Kritik übte Middelberg an den
Nebengeräuschen der Kabinettsumbildung, die "technisch sicher nicht optimal
gelaufen" sei. Er bedauere, dass Patrick Schnieder als Verkehrsminister gehen
müsse, "den ich persönlich sehr schätze und den ich fachlich für ausgesprochen
geeignet halte". Am Ende aber entscheide Bundeskanzler Friedrich Merz über die
Zusammensetzung der Regierung.
Er habe auch Verständnis für die ein oder andere Kritik des personellen Umbaus,
etwa beim neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann. "Der ist jetzt fachlich
nicht ideal vorbereitet, aber das war ja bei Nina Warken auch nicht der Fall.
Sie hat sich dann jedoch hervorragend eingearbeitet." Insgesamt stießen die
Personalveränderungen in der Regierung aber in der Unionsfraktion auf
Zustimmung. "Es gibt sicherlich ein gewisses Grummeln, was das Verfahren angeht.
[...] Da gibt es sicherlich Unzufriedenheiten, auch Fragen des Umgangs
miteinander", meinte Middelberg.
Im Übrigen sehe er keine Hindernisse, dass die neuen Minister während der
parlamentarischen Sommerpause bereits ihre Arbeit aufnehmen könnten, ohne vor
dem Bundestag vereidigt worden zu sein. "Ich sehe da kein verfassungsrechtliches
Problem", war der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende überzeugt. Die
Ernennung durch den Bundespräsidenten reiche aus, die Vereidigung werde in der
ersten Bundestagssitzung nach den Parlamentsferien nachgeholt.
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