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Straubing (ots) - Das Problem war ja nie, dass Merz Schnieder entlässt. Wie auch
immer man dessen Arbeit im Einzelnen bewerten mag. (...) Aber ohne Nachfolger?
Das ist demütigend. Oder "unwürdig", wie es Schnieder ausdrückte. Und das war
allein die Schuld des Kanzlers und seiner Ungeduld.
Außerdem hätte er auch gleich Steffen Bilger fragen können, eine logische
Besetzung, der als Staatssekretär im Verkehrsministerium gearbeitet hat und neun
Jahre im Ausschuss für Verkehr saß. Statt einen fachfremden Parlamentarier - der
aus verständlichen Gründen absagte. Merz sprach mit Blick auf Bilger selbst von
einer passenden Besetzung. Warum dann nicht gleich so? (...)
Bleibt die Frage, ob der Kanzler daraus gelernt hat. Es gibt zumindest Anlass,
daran zu zweifeln. Denn am Montag stellt er wieder nur einen Teil der
Personalrochade vor.(...)
Nicht zuletzt ist da auch noch die leidige Frage nach der Vereidigung. Auch hier
ist Friedrich Merz ungeduldig. In der Grundgesetz-Auslegung des Kanzlers und
seiner Mitarbeiter genügt es, die in der ersten Sitzungswoche nach der
Sommerpause vorzunehmen. Sie könnten ihr Amt vorerst auch ohne eine Vereidigung
ausüben. So mancher Staatsrechtler sieht das anders. Bleibt zu hoffen, dass die
Angelegenheit dem Kanzler nicht nochmal auf die Füße fällt.
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