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Berlin (ots) - Mit dem Verteidigungshaushalt 2027 schaffen wir das finanzielle
Fundament einer einsatzbereiten, modernen und durchhaltefähigen Bundeswehr.
Entscheidend ist, dass die zusätzlichen Mittel schnell in konkrete militärische
Fähigkeiten umgesetzt werden.
Andreas Schwarz, zuständiger Berichterstatter;
Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher:
"Der Bundeswehr stehen 2027 insgesamt rund 139,7 Milliarden Euro zur Verfügung.
Diese ergeben sich aus rund 109,75 Milliarden Euro im Einzelplan 14 und weiteren
knapp 30 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen. Mit dem Einsatz dieser Mittel
übernehmen wir Verantwortung. Für die Sicherheit unseres Landes und unserer
Bündnispartner. Entscheidend ist jedoch nicht, wie viel Geld wir ausgeben,
sondern was davon bei den Soldatinnen und Soldaten vor Ort ankommt.
Neben der Ausgabensteigerung für militärische Beschaffungen auf 31,3 Milliarden
Euro stärken wir deutlich die Investitionen in Forschung und Entwicklung. Aus
den Zahlen muss sich folgendes ergeben: Munition muss verfügbar sein, Fahrzeuge
fahren, Flugzeuge fliegen und die Digitalisierung funktionieren. Gleichzeitig
müssen neue Technologien wie Drohnen, Künstliche Intelligenz, Cyber und
unbemannte Systeme schneller in die Truppe kommen.
Eine einsatzbereite Bundeswehr braucht nicht nur moderne Ausrüstung, sondern vor
allem auch gut ausgebildete und motivierte Soldatinnen und Soldaten. Ebenso
wichtig sind eine moderne Infrastruktur und eine starke deutsche und europäische
Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Deshalb treiben wir den Ausbau des
Personals und die Modernisierung der Infrastruktur gemeinsam voran.
Bei Investitionen dieser Höhe braucht es einen verantwortungsvollen Umgang.
Wirtschaftlichkeit, fairer Wettbewerb und die Kontrolle durch das Parlament sind
daher unverzichtbar. Es wird keine Blankoschecks geben. Wir brauchen klare
Zielvorgaben, belastbare Verträge und eine konsequente Kontrolle der Kosten.
Mit dem Haushalt 2027 stärken wir das Fundament unserer Truppe. Unser Maßstab
sind nicht Milliarden auf dem Papier, sondern zusätzliche Fähigkeiten und mehr
Sicherheit für die Bundeswehr."
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