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Frankfurt (ots) - Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat alle
enttäuscht, die eine wegweisende Rede erwartet haben. Eine, die nicht nur die
Herausforderungen der EU beschreibt, sondern aufzeigt, wie sie zu bewältigen
sind. Stattdessen gab es die erwartbaren Botschaften. Unterstützend in Richtung
der Ukraine, ablehnend in Richtung Russland. Und natürlich den Appell, dass die
EU mehr für die eigene Sicherheit sorgen muss. Allerdings verbunden mit einem
schwer verständlichen Vorschlag für einen Sicherheitsmechanismus statt mit
Antworten auf die russischen Übergriffe. Selbst das Herausragende der Ansprache,
Kanada zu einem assoziierten EU-Mitglied zu machen, birgt mehr Probleme als
Lösungen. Zum einen haben die 27 EU-Staaten im Zusammenhang mit der Ukraine
einen ähnlichen Vorschlag verworfen. Zum anderen haben noch immer nicht alle
EU-Mitglieder das längst mit Kanada beschlossene Handelsabkommen Ceta
ratifiziert. Mal wieder könnte Ursula von der Leyen mehr versprochen haben, als
sie halten kann.
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