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Erfurt (ots) - Anlässlich des Maifeiertages fanden heute im gesamten Freistaat
Thüringen zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Die Bandbreite
reichte von Familienfesten bis hin zu Versammlungen des linken und rechten
Spektrums.
Unter Führung der Landespolizeidirektion betreute die Thüringer Polizei heute
eine Vielzahl von Veranstaltungen und Versammlungen mit ca. 5700 Personen in
ganz Thüringen. Einsatzschwerpunkte bildeten die Städte Erfurt und Gera. In der
Landeshauptstadt führte der DGB störungsfrei eine Versammlung mit Aufzug mit ca.
700 Teilnehmenden durch. Eine angemeldete Bikerausfahrt vom Erfurter Domplatz
nach Schlotheim mit etwa 1000 Fahrzeugen verlief ebenfalls ohne Zwischenfälle.
In Gera fand eine Versammlung des rechten Spektrums unter Teilnahme von etwa 200
Personen statt. An entsprechenden Gegenprotesten beteiligten sich in der Spitze
bis zu 400 Menschen. Hierbei kam es im Zuge der Gegendemonstration zu einer
kurzfristigen Sitzblockade, welche durch den Einsatz von unmittelbarem Zwang
aufgelöst wurde. Ziel der Maßnahme war, dass alle Versammlungsteilnehmerinnen
und -teilnehmer ihr Versammlungsrecht wahrnehmen konnten.
Es wurden acht Straftaten und eine Ordnungswidrigkeit im Zusammenhang mit dem
Versammlungsgeschehen festgestellt. Dabei ging es unter anderem um Verstöße
gegen das Versammlungsgesetz und das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole.
Zur Bewältigung der polizeilichen Lage und zur Gewährleistung des Grundrechtes
auf Versammlungsfreiheit im gesamten Freistaat waren zahlreiche Kräfte aus ganz
Thüringen im Einsatz. Ein Kollege wurde bei dem Einsatz verletzt und war nicht
mehr dienstfähig.
Während der Einsatzmaßnahmen kam es vereinzelt zu Verkehrsbeeinträchtigungen,
welche durch die Einsatzkräfte auf ein unvermeidbar notwendiges Maß beschränkt
wurden.
Im Anschluss an die Einsatzlage in Gera haben Einsatzkräfte in Schmölln eine
nicht angemeldete Anschlussveranstaltung des rechten Spektrums verhindert. 75
Personen wurden kontrolliert, einer Identitätsfeststellung unterzogen und
entsprechende Platzverweise ausgesprochen.
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