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Erfurt (ots) - Vom 04. bis 05.07.2026 finden der Bundesparteitag der AfD und
mehr als 30 angemeldete Versammlungen, Kundgebungen und Veranstaltungen in
Erfurt statt. Für das gesamte Wochenende, beginnend ab dem 03.07.2026, wird
daher ein umfangreicher Polizeieinsatz durchgeführt. Mehrere tausend Kräfte aus
dem Bundesgebiet und der Bundespolizei unterstützen die Thüringer Polizei.
Polizeilicher Auftrag ist es, die Versammlungsfreiheit als Grundrecht zu
gewährleisten und friedliche Versammlungen zu schützen. Gleichzeitig hat die
Polizei den gesetzlichen Auftrag, die Durchführung des Bundesparteitags der AfD
sowie die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Es wird mit
mehreren zehntausend Versammlungsteilnehmenden aus dem gesamten Bundesgebiet
sowie benachbarter Länder gerechnet, die sich an den unterschiedlichen
Protestformen beteiligen werden. Neben einer Vielzahl von friedlichen Protesten,
werden Störaktionen durch gewaltbereites Klientel nicht ausgeschlossen. Der
Präsident der Landespolizeidirektion und zugleich Polizeiführer des Einsatzes,
Thomas Quittenbaum, betont: "Wir schützen alle Versammlungen, solange sie
friedlich sind. Die Polizei wird jedoch konsequent einschreiten, wenn von diesen
Gefahren oder Straftaten ausgehen bzw. andere durch den Protest an ihrer
Grundrechtsausübung gehindert werden."
Das besondere Augenmerk liegt auf der Sicherheit aller Beteiligten - der
Versammlungsteilnehmenden, der Delegierten und Gäste des Bundesparteitags, der
Anwohnerinnen und Anwohner, den Besuchern der Stadt Erfurt sowie der
eingesetzten Polizeikräfte.
Am gesamten Einsatzwochenende und besonders am Samstag kommt es aufgrund der
angemeldeten Versammlungen zu geplanten Sperrungen. Die Polizei ist bestrebt,
Verkehrsbehinderungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Dennoch ist mit längeren
Fahrzeiten zu rechnen.
Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen wurde für die Zeit vom 03. bis 05.07.2026 für
Teile der Stadt Erfurt sowie des unmittelbaren Umlandes, in einem Kreis von ca.
fünf Kilometern um die Erfurter Messe eine Drohnenflugverbotszone eingerichtet,
um den polizeilichen und rettungsdienstlichen Flugverkehr uneingeschränkt
sicherstellen zu können. Darüber hinaus sollen Gefährdungen durch einen
unkoordinierten Drohnenflugverkehr für die Versammlungen und Veranstaltungen in
dem Zeitraum verhindert werden. Die Polizei wird entsprechende Maßnahmen
treffen, um einen unkontrollierten Drohnenflugverkehr in der
Drohnenflugverbotszone zu unterbinden. Das unautorisierte Inbetriebsetzen oder
der Start einer Drohne in diesem Bereich erfüllt den Tatbestand einer
Ordnungswidrigkeit und wird mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet.
Die Thüringer Polizei informiert am gesamten Einsatzwochenende rund um die Uhr
auf ihren sozialen Kanälen (Instagram, Facebook, X und WhatsApp "Polizei TH
Erfurt") über das Einsatzgeschehen.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion Thüringen
Pressestelle
Telefon: 0361 57431 5020
E-Mail: pressestelle.lpd@polizei.thueringen.de
Landeseinsatzzentrale
Telefon: 0361 / 662 700 777
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Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/125951/6303069
OTS: Landespolizeidirektion Thüringen
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