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Freiburg (ots) - Zoll ermittelt Leistungsmissbrauch in Höhe von rund 30.000 Euro
Ein Freiburger Ehepaar bezog über einen Zeitraum von 24 Monaten als sogenannte
Bedarfsgemeinschaft vom Jobcenter Freiburg Arbeitslosengeld II in Höhe von rund
30.000 Euro. Wie jedoch Zollbeamtinnen und -beamte des Hauptzollamts Lörrach
ermittelten, hatten weder die Ehefrau noch der Ehemann entgegen der ihnen
bekannten Verpflichtung gegenüber der Leistungsbehörde angegeben, dass sie
während des Leistungszeitraums durch jeweils selbständige Verkäufe von Schrott
an einen Händler eigene Einkünfte erzielt hatten. Der Mann konnte Einnahmen in
Höhe von etwa 34.000 Euro verbuchen, die Frau in Höhe von rund 19.000 Euro. Die
Leistungen des Jobcenters hätten ihnen deshalb nicht zugestanden. Die
Staatsanwaltschaft Freiburg beantragte beim Amtsgericht Freiburg Strafbefehle
gegen die beiden Beschuldigten. Dieses verhängte sowohl gegen den Mann als auch
gegen die Frau wegen Betrugs in zwei Fällen jeweils Gesamtfreiheitsstrafen von
zehn Monaten, welche zu zwei Jahren auf Bewährung ausgesetzt wurden. Zudem muss
das Ehepaar jeweils einen Betrag in Höhe von 2.000 Euro an eine gemeinnützige
Einrichtung zahlen. Für die Rückforderung des zu Unrecht ausgezahlten
Arbeitslosengeldes ist das Jobcenter zuständig. Die Strafbefehle sind inzwischen
rechtkräftig.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Lörrach
Pressesprecherin
Antje Bendel
Telefon: 07621 941-1200
E-Mail: presse.hza-loerrach@zoll.bund.de
www.zoll.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/121255/6332343
OTS: Hauptzollamt Lörrach
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