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Schulze (Linke): Enteignung von Wohnraum innerhalb von anderthalb Jahren

Berlin (ots) - Tobias Schulze, Linke-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des vierköpfigen Sondierungsteams, will "so schnell wie möglich" Enteignungen von Wohnraum erreichen. "Das heißt, das soll in den ersten anderthalb Jahren nach gründlicher Vorbereitung als Gesetzentwurf ins Abgeordnetenhaus", sagte er im Interview mit "nd" (https://www.nd- ...
15.10.2026 18:15 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Nach Berlin-Wahl: Die Gleichsetzung der Linken mit der AfD ist falsch

Straubing (ots) - Auch für Berlin gilt: Die Drogen gibt es, die Clans gibt es - und den Einfluss auf junge Migranten, die in Vereinen organisiert sind und am Ende tatsächlich die Linke wählen, den gibt es sicher auch. Von daher ergibt sich dann ...
15.10.2026 17:16 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

BW-Trend: Grüne mit Özdemir bleiben klar stärkste Kraft (FOTO)

Stuttgart (ots) - CDU verliert gegenüber Landtagswahl deutlich / AfD zieht gleich mit CDU / Große Sorge um Autoindustrie und Jobs / Repräsentative Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR), der "Stuttgarter Zeitung" und der "Südwest Presse"

Gut sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg können sich die Grünen ...
15.10.2026 14:06 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

Handwerkspräsident: "Arbeitsminister muss zugesagte Reformen umsetzen" / Jörg Dittrich sieht "keine Schonfrist" für Alexander Schweitzer (SPD)

Osnabrück (ots) - Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, erwartet vom neuen Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD), dass er die zugesagten Reformen zeitnah umsetzt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Dittrich: "Mit Respekt vor Person und Amt würde ich ihm gerne Zeit gönnen, um ...
15.10.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zu einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne

Berlin (ots) - Wenn es nach Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) geht, sollen die Bundesbürger noch jahrzehntelang weiter munter mit Öl heizen. Das Ampel-Verbot des Einbaus neuer Anlagen hat sie gekippt, zur Freude aller Parteien rechts der Mitte. Die völlig aus der Zeit gefallene ...
14.10.2026 19:30 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

"KI kindgerecht!" - Kirchen und Seitenstark e.V. starten Initiative für geschützte Teilhabe im digitalen Zeitalter

Hannover (ots) - Hannover (14. Oktober 2026). Künstliche Intelligenz ist in der Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen angekommen - durch Chatbots, Lern-Apps, Sprachassistenten, Spiele und soziale Netzwerke. Zugleich nehmen die Risiken zu: Desinformation, Deep Fakes, Cybergrooming, manipulative Designs, Datenschutzprobleme und suchtfördernde Mechanismen stellen Kinder, ...
14.10.2026 14:06 Uhr EKD - Evangelische Kirche in Deutschland Weiterlesen...

 

Middelberg bei "maischberger": Schwesig-Kritik an CDU "drei Nummern zu weit" - / "sachliche Vorwürfe gegen Bas sind richtig"

Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Mathias Middelberg (CDU) weist die Vorwürfe der zum Umgang mit der zurückgetretenen Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) zurück. "Wenn Frau Schwesig jetzt sagt, die CDU hat sich unmenschlich verhalten, dann muss ich sagen, da ...
13.10.2026 23:55 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

Brantner bei "maischberger" zu Sondierungen in Berlin: "Linkspartei hat sich nicht an Abmachung gehalten"

Berlin (ots) - Die Grünen-Parteichefin Franziska Brantner befürwortet die Unterbrechung der Sondierungsgespräche zwischen ihrer Partei und der SPD mit den Linken in Berlin. "Die Linkspartei hat sich nicht an die Abmachung gehalten. Und das ist bedauerlich", sagt Brantner in der ARD-Talksendung "maischberger". ...
13.10.2026 23:10 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

BSW-Fraktionschef Thomas Schulze will "falsche Sanktionen" gegen Russland beenden

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts BSW-Landtagsfraktionschef Thomas Schulze hat wirtschaftliche Probleme in Sachsen-Anhalt als einen Grund für den gemeinsamen Antrag mit der AfD zum Stopp von Waffenlieferungen an der Ukraine genannt. "Wir sprechen hier von wirtschaftlichen Sanktionen und Embargos, die aufgehoben werden sollen", ...
13.10.2026 16:15 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

MDR-Talk "Fakt ist!" aus Magdeburg zum Thema: "100 Tage bis zur Macht? Sachsen-Anhalt in der Warteschleife"

Magdeburg/Leipzig (ots) - Am 6. September 2026 haben die Menschen in Sachsen-Anhalt gewählt. Aber eine neue Landesregierung lässt auf sich warten. Was die lange Wartephase mit dem Land macht, darüber diskutiert die Runde bei "Fakt ist!" aus Magdeburg am Mittwoch, 14. ...
13.10.2026 15:55 Uhr MDR Mitteldeutscher Rundfunk Weiterlesen...