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Kommentar von "nd.DerTag" zum Vorhaben einer bundeseigenen Wohnungsbaugesellschaft

Berlin (ots) - Der Wohnungsmangel in deutschen Metropolen ist gewaltig. Nach dem Willen der Regierung soll eine bundeseigene Wohnungsbaugesellschaft Abhilfe schaffen. Nach Angaben von Bauministerin Verena Hubertz soll sie nun 2027 an den Start gehen.

Die Vorbereitungen laufen in den sozialdemokratisch geführten Bau- und Finanzministerien schon ...
16.10.2026 19:45 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Kommentar "Ein Bärendienst für die Autoindustrie" Frankfurter Rundschau

Frankfurt (ots) - Friedrich Merz gibt den Retter der deutschen Autoindustrie. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat offenbar auf Druck des Kanzlers seinen Widerstand gegen die Aufweichung des europäischen Verbrenner-Aus aufgegeben. Geht dieser Deal in der EU durch, könnten auch nach 2035 noch neue ...
16.10.2026 18:55 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU): Koalitionäre im Bund sollten sich "alle jetzt mal zusammenreißen" und Streitereien beenden - Bürger erwarteten gerechte Reformen

Bonn (ots) - NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die ständigen Auseinandersetzungen zu beenden und sich bei den Reformvorhaben nahe an den Sorgen der Menschen zu orientieren. Innerhalb der Bundesregierung wäre es ihm "deutlich lieber, man würde Streitereien hinter verschlossenen Türen und ...
16.10.2026 18:45 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

AfD-Landtagspräsident Rausch erwartet von CDU, an Ministerpräsidenten-Wahl in Sachsen-Anhalt teilzunehmen

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts neuer Landtagspräsident Tobias Rausch (AfD) erwartet von der CDU-Landtagsfraktion, an der voraussichtlich im Dezember stattfindenden Wahl der Ministerpräsidenten teilzunehmen. "Ich erwarte von allen Abgeordneten, dass sie ihrer Pflicht nachkommen und am demokratischen Prozess in diesem Haus mitwirken", sagte Rausch ...
16.10.2026 18:16 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

306 iranische Vereinigungen protestieren: Schweigen der Naumann-Stiftung verschärft Streit um Reza Pahlavi (FOTO)

Berlin (ots) - Prominente deutsche Stimmen, ehemalige politische Gefangene und republikanische Organisationen fordern Antworten zur umstrittenen Ehrung in der Frankfurter Paulskirche.

Mit einem Schreiben vom 16. Oktober haben 306 iranische Vereine und Gemeinschaften, darunter 70 aus Deutschland, aus Europa, den USA, Kanada und Australien gegen die ...
16.10.2026 18:10 Uhr Unabhängige Humanitäre Hilfe e.V. (UNHH e.V.) Weiterlesen...

 

Frühstartrente

Straubing (ots) - Die Linke kritisiert, dass wohlhabende Eltern zusätzlich einzahlen können, andere dagegen nicht. Das stimmt. Nur wird ein staatlicher Grundstock nicht dadurch ungerecht, dass manche mehr daraus machen können. Entscheidend ist, dass der Einstieg nicht vom Engagement der Eltern abhängt. Die Frühstartrente bietet ...
16.10.2026 17:35 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Alice Weidel: Aufweichung des Verbrennerverbots geht nicht weit genug

Berlin (ots) - Zur Einigung der Regierungen von Deutschland und Frankreich, wonach unter anderem die durchschnittlichen CO2-Emissionen neuer Pkw bis 2035 nicht um 100 Prozent, sondern nur um 90 Prozent sinken sollen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, ...
16.10.2026 17:25 Uhr AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Weiterlesen...

 

EU-Terminvorschau vom 18. bis 22. Oktober

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland ...
16.10.2026 15:45 Uhr Europäische Kommission Weiterlesen...

 

Demokratie in Gefahr - Gesellschaftliches Miteinander stärken

München (ots) - In der zweiten Lecture des Roman Herzog Instituts e. V. (RHI) beschäftigte sich Herr Prof. Dr. Hans Vorländer , Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden, mit dem Zustand der Demokratie in Zeiten von erstarkendem Populismus, schwindendem ...
16.10.2026 15:45 Uhr Roman Herzog Institut e. V. (RHI) Weiterlesen...

 

Industriepolitik mit Augenmaß: Agrar- und Ernährungswirtschaft fordert von Bundesregierung Kurskorrektur bei der 31. BImSchV

Berlin (ots) - Ein vom Bund gefördertes Forschungsprojekt belegt Zielkonflikt: Geplante Hexan-Grenzwerte würden den CO2-Ausstoß deutscher Ölmühlen deutlich erhöhen. Agrar- und Ernährungswirtschaft fordert vor der Kabinettssitzung am 28. Oktober eine Regelung, die Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit verbindet.

Regulierung, die das Klima belastet und ...
16.10.2026 15:20 Uhr OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e. V. Weiterlesen...