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Städte- und Gemeindebund: GKV-Reform verschieben, wenn Bund kein Geld für Bürgergeldbezieher gibt/ DStGB-Hauptgeschäftsführer Berghegger sieht zu hohe Finanzrisiken für Kommunen

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert eine Verschiebung der GKV-Reform, sollte der Bund nicht mehr Geld für die Gesundheitsversorgung von Bürgergeldbeziehern zahlen. "Wenn es nicht zu dieser Korrektur kommt, dann sollte die Gesundheitsreform besser nicht mehr vor der Sommerpause verabschiedet ...
27.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kommunen rufen Bürger wegen Hitze dringend zum Wassersparen auf/ DStGB-Berghegger: Zur Not auch Verbote - "Kein Wasser für Golf- und Tennisplätze verschwenden"

Osnabrück (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) hat die Bürger wegen der Rekordtemperaturen zum Wassersparen ermahnt. "Bei dieser Hitze appelliere ich dringend an den gesunden Menschenverstand, in den kommenden Tagen bitte ganz besonders sparsam mit dem kostbaren Wasser umzugehen", sagte André ...
27.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kommunen mahnen Reform-Ergebnisse an / DStGB-Chef Berghegger: "Leuten nicht länger zuzumuten, Regierung beim Denken zuzusehen"

Osnabrück (ots) - Mit Blick auf neuen Streit vor den Beratungen am Wochenende und den Koalitionsausschuss am Mittwoch haben die Kommunen die Koalitionsspitzen zur Geschlossenheit aufgerufen: "Meine eindringliche Bitte an die Gruppe: Bitte hinter verschlossenen Türen diskutieren, Vor- und Nachteile abwägen, einmütig entscheiden und dann ...
27.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Die Widerspruchslösung könnte mehr Menschen vor dem Sterben bewahren

Straubing (ots) - Die bisherigen Erfahrungen mit der Organspende lassen nur einen Schluss zu: Das bisherige Prozedere reicht nicht aus, den Bedarf an Spenderorganen zu decken. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland im unteren Bereich der Organspende-Tabelle und profitiert noch dazu seit Jahren von Spenden ...
26.06.2026 20:40 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Social-Media-Verbot: Es gibt keine zuverlässige Methode zur Alterskontrolle

Straubing (ots) - Ein Verbot von sozialen Medien für Kinder und Jugendliche ist nicht zielführend. Denn um das in der Praxis auch durchsetzen zu können, müssen die Apps das Alter der Nutzer zuverlässig überprüfen können - und das ist nahezu unmöglich. Das zeigt sich gut ...
26.06.2026 20:40 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zum Abbau von Umweltstandars im schwarz-roten Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Berlin (ots) - Umweltschützer sind schuld an quälend langsamen Genehmigungsverfahren und jahrelangen Verzögerungen bei zentralen Verkehrsprojekten. Dieser Satz ist zwar völliger Unsinn, wie nicht nur die Fehlplanungen bei Megaprojekten wie dem Flughafen BER und Stuttgart 21 belegen, und Vertreter der Bundesregierung würden ihn so auch ...
26.06.2026 19:35 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Münzenmaier offen für aufgeweichte Schulpflicht (FOTO)

Mainz (ots) - Sebastian Münzenmaier (AfD) im "SWR Aktuell-Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in Fernsehen, Hörfunk und online auf SWR.de/rp

Sebastian Münzenmaier, Vize-Vorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz, hat sich offen für eine Debatte über die Aufweichung der klassischen ...
26.06.2026 17:30 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

Alice Weidel: Volkswagen will 100.000 Stellen abbauen - Merz-Politik führt zu massiver Entlassungswelle (FOTO)

Berlin (ots) - Die aktuellen Daten des Ifo-Instituts zeichnen ein alarmierendes Bild für den deutschen Arbeitsmarkt: Das Beschäftigungsbarometer ist im Juni um 1,6 auf 92,3 Punkte massiv eingebrochen und signalisiert einen deutlichen Trend zum Stellenabbau. Besonders betroffen sind demnach zentrale Wertschöpfungsbereiche wie Industrie, Handel ...
26.06.2026 14:00 Uhr AfD - Alternative für Deutschland Weiterlesen...

 

Soziale Medien und Kinder: Petentin Deckers hält Vorschläge der Expertenkommission für völlig unzureichend / Initiatorin von Petition für Social-Media-Verbot: "Maximal komplex bei minimalem Schutz"

Osnabrück (ots) - Nach der Vorstellung der Empfehlungen zur Regulierung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche hat die Initiatorin der Online-Petition für ein Social-Media-Verbot ab 16 Jahren, Jeannette Deckers, der unabhängigen Expertenkommission der Bundesregierung Versagen beim Jugendschutz vorgeworfen.

"Die Vorschläge der Expertenkommission ...
25.06.2026 14:12 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Vor der neuen Schienenkonzern-Chefin Evelyn Palla liegt noch ein weiter Weg

Straubing (ots) - Nun zeigt sich einmal mehr, wie verletzlich das Eisenbahnsystem als umweltfreundliches Rückgrat des Nah- und Fernverkehrs geworden ist. Zum eigenen, systemischen Versagen kommen die wachsenden Bedrohungen von Außen erst noch hinzu. Diverse Sabotage-Vorfälle oder selbst schnöde Kabeldiebstähle haben in der Vergangenheit ...
25.06.2026 12:04 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...