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"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsweisen

Heidelberg (ots) - Die Wirtschaftsweisen haben der Bundesregierung im Grunde genommen einen Gefallen getan. Mit ihrem desillusionierenden Frühjahrsgutachten haben sie am Mittwoch tiefgreifenden Reformen der Sozialversicherungen die Kulisse bereitet. Die Aussagen der Topökonomen sind zugleich verbale Ohrfeigen für Union und SPD, die sich selbst zu ...
27.05.2026 21:25 Uhr Rhein-Neckar-Zeitung Weiterlesen...

 

Denner dreht Western mit Terence Hill und Granit Xhaka (FOTO)

Zürich (ots) - Denner überrascht die Fussballwelt mit einem einzigartigen Filmprojekt. Passend zur bevorstehenden Fussball-Weltmeisterschaft veröffentlicht Denner den Kurzfilm "The Socceritos", der am 27. Mai 2026 im Kino Corso in Zürich Premiere feiert und danach auf allen Denner-Kanälen zu sehen ist. Western-Legende ...
27.05.2026 21:05 Uhr Denner AG Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zum Urteil gegen Daniela Klette

Berlin (ots) - Verden ist eine beschauliche Kreisstadt an der Autobahn 27 kurz vor Bremen, gelegen an der Aller, die ganz in der Nähe in die Weser mündet. Überregional macht sie kaum Schlagzeilen: Mitunter taucht mal ein Bericht über ein großes Reitturnier in der ...
27.05.2026 19:35 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Gespenst der Vergangenheit

Frankfurt (ots) - Daniela Klette, die zu einer Haftstrafe verurteilte ehemalige RAF-Terroristin, hält offenbar noch immer an dem Selbstbild fest, dass sie im Sinne einer politischen Haltung aus dem Untergrund gewirkt habe, die angeblich menschlicher war als der Kapitalismus. Die Taten, für die ...
27.05.2026 19:05 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Bekämpfung von Menschenhandel und Ausbeutung: Menschenrechtsinstitut begrüßt Strafrechtsreform

Berlin (ots) - Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712 erklärt Naile Tanis, Leiterin der Berichterstattungsstelle Menschenhandel des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Der Gesetzentwurf enthält wichtige Verbesserungen ...
27.05.2026 18:56 Uhr Deutsches Institut für Menschenrechte Weiterlesen...

 

Weltnichtrauchertag 2026: Tabakstopp fördern statt Schwarzmarkt stärken

Berlin (ots) - Anlässlich des Weltnichtrauchertags am 31. Mai fordert das Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) eine sachliche Debatte über Schadensminimierung ("Harm Reduction") und die Rolle der E-Zigarette beim Tabakstopp. Während die Raucherquote in Deutschland seit Jahren auf hohem Niveau stagniert, geraten ausgerechnet weniger ...
27.05.2026 17:20 Uhr Bündnis für Tabakfreien Genuss (BfTG) e.V. Weiterlesen...

 

Weisgerber/Klein: Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz beschlossen

Berlin (ots) - Aufbruch für den Filmstandort Deutschland

Das Bundeskabinett hat heute das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz beschlossen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin, Ottilie Klein:

Anja Weisgerber: "Mit dem Beschluss verbindet die Bundesregierung wirtschaftliche Dynamik ...
27.05.2026 16:45 Uhr CDU/CSU - Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Schnellere Verfahren, starker Rechtsschutz: Verwaltungsgerichte modernisieren

Berlin (ots) - Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird eine umfassende Modernisierung des Verwaltungsprozessrechts auf den Weg gebracht. Die letzten großen Reformen der Verwaltungsgerichtsordnung liegen mehr als zwanzig Jahre zurück. Seitdem haben sich Arbeitsweise, Digitalisierung und Belastung der Verwaltungsgerichtsbarkeit deutlich verändert.

Der Gesetzentwurf setzt an mehreren Stellen ...
27.05.2026 16:20 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Baugesetzbuch-Upgrade: Schneller bauen, günstiger wohnen, Schrottimmobilien bekämpfen

Berlin (ots) - Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum - und dafür ein Planungs- und Baurecht, das schneller, digitaler und einfacher funktioniert. Mit dem Baugesetzbuch-Upgrade räumt die Bundesregierung jetzt auf mit einem Gestrüpp aus Bürokratie, Papierverfahren und unnötigen Hürden. Das sorgt dafür, dass schneller gebaut werden ...
27.05.2026 15:16 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Mehr Investitionen in den Medienstandort Deutschland

Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung am heutigen Mittwoch den Entwurf für ein Medieninvestitionsverpflichtungsgesetz auf den Weg gebracht hat. Der Entwurf setzt endlich dort an, wo sich der Markt in den letzten Jahren hinbewegt hat: Bei Streamingdiensten, die in Deutschland große ...
27.05.2026 14:51 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...