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Freiburg (ots) - "Die künftige Kanzleramtsministerin und noch amtierende
Gesundheitsministerin, Nina Warken, hat das Gesundheitssparpaket und die
Pflegereform gegen Widerstände konsequent durchgesetzt. Das qualifiziert sie für
den anspruchsvollen Job im Kanzleramt. Ihre Mission im Gesundheitsressort ist
aber nicht beendet. Die Pflegereform muss noch durch den ...
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| 24.07.2026 22:00 Uhr |
Badische Zeitung |
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Berlin (ots) - Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat
Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu. Noch ist nicht
alles auf dem Tisch, aber allein in der Gesundheitspolitik wirft der
Ministerwechsel einige Fragen auf. Nina Warken (CDU) hat es geschafft, das
wichtige ...
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| 24.07.2026 20:10 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Berlin (ots) - Wir nehmen die aktuellen Äußerungen von Bundesbildungsministerin
Karin Prien mit Sorge zur Kenntnis. Die von ihr verantwortete inhaltliche
Neuausrichtung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" sendet das falsche
Signal. Wer Fördergelder in erheblichem Umfang von der engagierten
Zivilgesellschaft auf die vermeintlich "stille Mitte" ...
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| 24.07.2026 15:55 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Osnabrück (ots) - Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte
hofft nach der Reform des Wolfsmanagements auf Frieden beim umstrittenen
Abschuss von Wölfen. "Das wäre schön. Das Thema ist bei einigen Menschen
emotional sehr aufgeladen", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (noz).
"Es ist ein ...
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| 24.07.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Osnabrück (ots) - Der Anteil an Häftlingen ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist
erneut gestiegen. 2026 saßen mehr als 27.000 ausländische Inhaftierte in
deutschen Gefängnissen. Das zeigt eine Auswertung der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (noz), die sich auf Daten aller 16 Justizminister bezieht. Damit machen
ausländische Inhaftierte mittlerweile ...
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| 24.07.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Straubing (ots) - Wieder eine tolle Idee zur Anerkennung der unentgeltlich
Dienst an der Gesellschaft Leistenden, ohne dass die klammen öffentlichen
Finanzen strapaziert werden müssen. Die Frage ist allerdings, ob es wirklich ein
Herzensanliegen von freiwilligen Feuerwehrleuten oder Helfern des Technischen
Hilfswerks ist, in ihrer ...
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| 23.07.2026 16:50 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Freiburg (ots) - Friedrich Merz und Markus Söder haben für die Nachfolge von
Jens Spahn eine naheliegende Entscheidung getroffen. Thorsten Frei tut dem
Kanzler gut und dem bayerischen Ministerpräsidenten nicht weh. (...) Aber es ist
nicht ausgemacht, dass Frei die beste Lösung ist. Manche ...
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| 22.07.2026 22:00 Uhr |
Badische Zeitung |
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Straubing (ots) - Mit Blick auf die direkt nach der Sommerpause anstehenden
Großbaustellen Rente- und Pflegereform konnten sie nicht ins Risiko gehen. Diese
durchzusetzen wird ein Kraftakt, vor allem wenn die Landtagswahlen in
Ostdeutschland derart ausgehen, wie sich laut den Umfragen abzeichnet.
Stellt die AfD ...
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| 22.07.2026 19:35 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Straubing (ots) - In der Unionsfraktion mögen andere Regeln gelten. An ihrer
Spitze könnte Frei seine Stärken ausspielen. Er ist gut vernetzt, geschätzt und
kennt die internen Mechanismen. Frei kann das, war nach Jens Spahns
Rücktrittserklärung vielfach zu hören. (...)
Doch hat er für das ...
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| 22.07.2026 18:20 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Stuttgart (ots) - Spitzenpolitikerinnen und -politiker im Gespräch / Beginn am
24. Juli 2026
Stuttgart. Zehn Wochen nachdem der neugewählte baden-württembergische Landtag
seine Arbeit aufgenommen hat, lädt der Südwestrundfunk (SWR)
Spitzenpolitikerinnen und -politiker der dort vertretenen Parteien zu den "SWR
Aktuell Sommerinterviews" ein. Die Interviews auf ...
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| 22.07.2026 15:15 Uhr |
SWR - Südwestrundfunk |
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