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Daniel Peters/Wolfgang Waldmüller: Vorpommern-Magistrale entpuppt sich als leeres Versprechen

Schwerin (ots) - Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand des Ausbaus der Vorpommern-Magistrale erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters und der tourismuspolitische Sprecher, Wolfgang Waldmüller:

"Die Antworten der Landesregierung sind ernüchternd. Jahrelang wurde ...
16.06.2026 18:50 Uhr CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Weiterlesen...

 

Daniel Peters/Philipp Amthor: Weniger Formulare, höheres Tempo, mehr Bürokratierückbau

Schwerin (ots) - Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, besuchte heute die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern zu einem Austausch über Entbürokratisierung, Verwaltungsmodernisierung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Der Abbau von Bürokratie ist in Mecklenburg-Vorpommern zentrales Thema, auch mit Blick auf die wirtschaftlichen Herausforderungen ...
16.06.2026 18:40 Uhr CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Weiterlesen...

 

Programmhinweis Bundesparteitag DIE LINKE: phoenix berichtet zwölf Stunden live aus Potsdam

Bonn (ots) - Freitag, 19. Juni 2026, 17:00 - 22:00 Uhr

Samstag, 20. Juni 2026, 13:00 - 18:30 Uhr

Sonntag, 21. Juni 2026, 13:00 - 14:30 Uhr

Vom 19. bis zum 21. Juni 2026 berichtet phoenix insgesamt fast zehn Stunden live aus ...
16.06.2026 18:00 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Bundesgesundheitsministerin Warken thematisiert EU-Kommunalabwasserrichtlinie im Rat der Europäischen Union

Berlin (ots) - Pharma Deutschland begrüßt marktverträgliche und transparente Standards bei der Umsetzung umweltpolitischer Vorhaben

Pharma Deutschland begrüßt, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken das Thema Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) im Rahmen des EPSCO-Rats in Luxemburg adressiert. Der EPSCO-Rat ist eine Formation des Rates der Europäischen Union, die ...
16.06.2026 17:10 Uhr Pharma Deutschland e.V. Weiterlesen...

 

Daniel Peters: Werften, Häfen und Zulieferer sind das industrielle Kernstück Mecklenburg-Vorpommerns

Schwerin (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, war heute Gast und Redner beim Zukunftsforum des Kooperationsverbundes RIC MAZA MV in Hasenwinkel. Die maritime Wirtschaft zählt mit ihren Werften, Zulieferbetrieben, Hafenstandorten und maritimen Dienstleistern zu den wichtigsten Industriebranchen des Landes. Im Nachgang erklärt ...
16.06.2026 15:00 Uhr CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Weiterlesen...

 

"Aus eigener Kraft" zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: / Team Freiheit präsentiert in Schwerin Spitzenpersonal und Wahlprogramm

Schwerin (ots) - Mit Blick auf die kommende Landtagswahl formiert sich eine neue politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Team Freiheit lädt Sie hiermit zu einem Pressegespräch ein, um über seine erstmalige Teilnahme an einer Landtagswahl sowie über ein außergewöhnliches Politikprogramm zu informieren.

Im Rahmen dieses ...
16.06.2026 14:31 Uhr Team Freiheit Weiterlesen...

 

Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen

Schwerin (ots) - Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen

Medien berichten, dass die Landesregierung die bisherigen Videowagen der Polizei abschaffen lassen will und es derzeit keine unmittelbare Nachfolgelösung gibt. Fachleute und Gewerkschafter warnen vor ...
16.06.2026 13:10 Uhr CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern Weiterlesen...

 

Solarstandard im Gebäudemodernisierungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe warnt vor Gefährdung der bürgernahen Energiewende und Bürokratie-Flut

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die geplante Einführung des Solarstandards im Gebäudemodernisierungsgesetz als wichtigen Schritt für mehr Solarenergie auf Gebäuden. Gleichzeitig kritisiert die DUH die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, die Bedingungen für Dach-Photovoltaik durch die Streichung der staatlich ...
16.06.2026 12:55 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

ifo-Studie im Auftrag der INSM / Sparpotenzial von 60 Milliarden Euro bis 2030 im Bundeshaushalt

Berlin (ots) - Im Bundeshaushalt gibt es Einsparpotenzial von zweistelligen Milliardenbeträgen pro Jahr, die sich bis zum Jahr 2030 auf dann 60 Milliarden erhöhen, so das erste Zwischenergebnis einer Studie des ifo-Instituts im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Laut ifo-Präsident ...
16.06.2026 12:35 Uhr Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Weiterlesen...

 

Regierungspläne für die Eingliederungshilfe: "Die Eingliederungshilfe ist keine Sparbüchse für den Haushalt."

Berlin (ots) - bpa kritisiert zum Abschluss des Dialogprozesses geplante Leistungskürzungen und mangelnden Bürokratieabbau

Anlässlich des heutigen Abschlusses des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe" vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Ländern und Kommunen sagt das für die Eingliederungshilfe zuständige Präsidiumsmitglied des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Christof ...
16.06.2026 11:50 Uhr bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Weiterlesen...