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Osnabrück (ots) - Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat teils
"menschenunwürdige" Zustände in deutschen Gefängniszellen infolge von
Überbelegungen kritisiert. "Eine Mehrfachbelegung mit mehr als zwei Gefangenen
soll vermieden werden, da sie selbst bei ausreichender Raumgröße belastend wirkt
und Krisen sowie Konflikte begünstigen kann", zitiert die "Neue Osnabrücker
Zeitung" (noz) die Nationale Stelle.
Besonders auf den Toiletten werde die Privatsphäre bei Mehrfachbelegungen
verletzt. Länder wie Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und das
Saarland stoßen laut der Überwachungsstelle an ihre Kapazitätsgrenzen. "Eine
unverzügliche Herstellung einer verfassungskonformen Unterbringungssituation für
die Gefangenen ist unabdingbar", fordert die Stelle laut noz weiter. In einer
Haftanstalt habe der Belegungsdruck derartige Ausmaße erreicht, dass Gefangene
auf dem Boden schlafen müssten.
Darüber hinaus kritisierte die Stelle die Bedingungen für psychisch kranke
Häftlinge: Bundesweit gebe es einen folgenschweren Mangel an Fachärzten und
Therapeuten für die psychosoziale Behandlung in den Gefängnissen, heißt es
weiter. Die Folgen für Betroffene seien gravierend. Teils wochen- und monatelang
seien sie in Isolationszellen untergebracht - eine Zweckentfremdung, da es an
Therapieplätzen mangele. Aus Sicht der Überwachungsstelle könne diese Praxis als
"unmenschliche oder erniedrigende Behandlung" eingestuft werden.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist eine unabhängige deutsche
Einrichtung, die durch regelmäßige, unangemeldete Besuche in Einrichtungen wie
Gefängnissen, Psychiatrien oder Altenheimen die Einhaltung der Menschenrechte
überwacht. Sie wurde in Umsetzung eines Zusatzprotokolls zur
Anti-Folter-Konvention der UN eingerichtet.
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