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Freiburg (ots) - Betrug in zwei und in vier Fällen zu Lasten des Jobcenter
Einem 38-jährigen Mann mit Wohnsitz im Markgräflerland konnte die
Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach einen zweifachen Betrug
am Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald in Höhe von etwas mehr als 7.000 Euro
nachweisen. Die Spur führte nach Frankreich, wo der Mann während des
Leistungszeitraums eines halben Jahres zusätzlich selbständige Handwerksarbeiten
in und an einem Haus durchgeführt und seinem ebenfalls in Deutschland
beheimateten Auftraggeber dafür mehr als 9.000 Euro in Rechnung gestellt hatte.
Die Einnahmen hatte er dem Jobcenter gegenüber aber verschwiegen. Auch eine
Steuererstattung vom Finanzamt in Höhe von etwa 1.400 Euro hatte er in den
Leistungsanträgen nicht angegeben. Die Zöllnerinnen und Zöllner waren dem Mann
aufgrund von Erkenntnissen aus einem anderen gegen ihn geführten
Ermittlungsverfahren auf die Schliche gekommen. Die Staatsanwaltschaft Freiburg
beantragte einen Strafbefehl beim Amtsgericht Freiburg, welches eine
Gesamtgeldstrafe in Höhe von 1.500 Euro gegen den Mann verhängte.
In einem weiteren Fall ermittelten die Zöllnerinnen und Zöllner aufgrund eines
anonymen Hinweises gegen einen 52-jährigen Freiburger, welcher über einen
Zeitraum von rund fünf Jahren ebenfalls Leistungen vom Jobcenter Freiburg
bezogen, nebenher aber einen Handel mit Gebrauchtfahrzeugen betrieben hatte. Auf
diese Weise hatte der Mann in vier Bewilligungsabschnitten Sozialleistungen in
Höhe von rund 22.000 Euro in Anspruch genommen, welche ihm wegen seines
anderweitigen Verdienstes nicht zugestanden hätten. Auch in diesem Fall
beantragte die Staatsanwaltschaft Freiburg einen Strafbefehl beim Amtsgericht
Freiburg, das wegen des Betrugs in vier Fällen eine Gesamtgeldstrafe in Höhe von
2.400 Euro gegen den Beschuldigten verhängte.
Den Schaden beim Jobcenter müssen beide Betrüger wieder gut machen. Die
Strafbefehle sind rechtskräftig.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Lörrach
Pressesprecherin
Antje Bendel
Telefon: 07621 941-1200
E-Mail: presse.hza-loerrach@zoll.bund.de
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OTS: Hauptzollamt Lörrach
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