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Throm: Quantensprung für Deutschlands Sicherheit

Berlin (ots) - Größte Reform des Nachrichtendienstrechts in der Geschichte unseres Landes

Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag abschließend über die Reform des Nachrichtendienstrechts. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm:

"Diese Reform ist ein Quantensprung für unsere Sicherheit und ...
13.11.2026 10:35 Uhr CDU/CSU - Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Verkehrsopfer-Weltgedenktag: Alle drei Stunden stirbt ein Mensch - DVR fordert Taten statt Beileidskarten (FOTO)

Berlin (ots) - Anlässlich des Weltgedenktags für die Opfer des Straßenverkehrs am 15. November 2026 erinnert der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) an die 2.832 Menschen, die im Jahr 2025 auf Deutschlands Straßen ihr Leben verloren haben.

"Alle drei Stunden stirbt in Deutschland ein Mensch im Straßenverkehr. ...
13.11.2026 09:21 Uhr Deutscher Verkehrssicherheitsrat e.V. Weiterlesen...

 

Pantisano kündigt Aktionswochenende gegen Vonovia an - Einladung an Chef Mucic / Linken-Chef: Mucic sollte sich eigenen Mietern stellen - rund 700 Beschwerden gesammelt

Osnabrück (ots) - Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Luigi Pantisano, hat ein Aktionswochenende gegen den Wohnungskonzern Vonovia angekündigt und dessen Vorstandsvorsitzenden Luka Mocic zu einem Treffen eingeladen. "Herr Mucic hat uns gegenüber behauptet, die Menschen seien mit Vonovia als Vermieter zumeist zufrieden. Da würde ich ...
13.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DieWoche" zu den Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung

Berlin (ots) - Die Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung haben die erwartbaren Ergebnisse gebracht: Eine staatliche Investitionsoffensive wird es nicht geben, stattdessen wird massiv aufgerüstet. Gleichzeitig bleiben einige der angedrohten Sozialkürzungen aus, zum Beispiel beim Elterngeld, beim Kindersofortzuschlag oder beim Wohngeld. Der Plan "Kanonen statt Butter" ist damit ...
12.11.2026 19:10 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Sachsen-Anhalts GEW-Vorsitzende Gerth fürchtet Bespitzelung von Lehrern unter AfD-Regierung

Halle (ots) - Die Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW in Sachsen-Anhalt, Eva Gerth, fürchtet für den Fall einer Regierungsübernahme durch die AfD ein repressives Klima in den Schulen. "Es wird möglicherweise Bespitzelung geben. Vielleicht werden missliebige Lehrkräfte angezeigt", sagte Gerth der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...
12.11.2026 04:05 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

Abwesenheit bei Energieministerkonferenz: Meyer kritisiert Wirtschaftsministerin Reiche / Niedersächsischer Umweltminister: "Das ist ein Affront gegenüber den Ländern"

Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) kritisiert, dass Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) nicht an der Energieministerkonferenz in Göttingen teilnehmen wird. "Das empfinde ich als Affront der Energieministerin gegenüber den Ländern, die den gemeinsamen Erfolg der Energiewende wollen. Die aktuelle Unsicherheit kostet Vertrauen ...
12.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Präses Heinrich: "Demokratie braucht Menschen, die sich für andere einsetzen"

Würzburg/Hannover (ots) -

- Letzte Tagung der 13. EKD-Synode nach vier Tagen in Würzburg beendet - Beschlüsse zur Stärkung der Demokratie und der Freiwilligendienste - Erklärung zur Situation der Christinnen und Christen im Heiligen Land verabschiedet

Würzburg/Hannover (11. November 2026). In ...
11.11.2026 17:45 Uhr EKD - Evangelische Kirche in Deutschland Weiterlesen...

 

Innenministerium: CDU-Chef Lechner hat keine "gängige Polizeitaktik" beschrieben / Sprecher: "Keine Maßnahmen, die bei bestimmten Einsatzanlässen vorgesehen sind"

Osnabrück (ots) - Das niedersächsische Innenministerium widerspricht der Darstellung des CDU-Landeschefs Sebastian Lechner zu Einsatztaktiken der Polizei gegen Clankriminalität. "Ein zu Boden bringen und Anlegen von Handfesseln sind keine Maßnahmen, die taktisch bei bestimmten Einsatzanlässen vorgesehen sind", sagte ein Sprecher der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
11.11.2026 16:45 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Schwangerenversorgung: Hebammen widersprechen GKV-Spitzenverband / Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands kritisiert neuen Vertrag und warnt vor Versorgungslücken

Osnabrück (ots) - Der Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands (BfHD) hat der positiven Bilanz des GKV-Spitzenverbands zum neuen Hebammenhilfevertrag widersprochen. "Die Bilanz deckt sich nicht mit den Erfahrungen vieler freiberuflicher Hebammen und den vorliegenden Abrechnungsdaten", sagte die BfHD-Vorsitzende Anja Samborski der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
11.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Steuerzahlerbund kritisiert Bundesregierung für Deko-Ausgaben / Ministerien gaben seit Mai 2025 fast sechs Millionen Euro für Mobliar und Einrichtung aus

Osnabrück (ots) - Angesichts von Beschaffungskosten in Millionenhöhe für regierungsinterne Möbel und Dekoration rügt der Bund der Steuerzahler die Ausgabenpolitik der Bundesregierung scharf. "Für Entlastungen der Bürger sind angeblich keine Spielräume frei, aber beim eigenen Regierungsapparat sitzt der Gürtel ganz schön locker - für Deko & ...
11.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...