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Straubing (ots) - Die Opfer der SED-Diktatur, vor allem die Menschen, die an der
Berliner Mauer und an der DDR-Grenze ermordet wurden, haben es verdient, dass
Jahr für Jahr an ihr Schicksal erinnert wird. (...) Doch mehr als dreieinhalb
Jahrzehnte nach der ...
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| 12.08.2026 18:35 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Berlin (ots) - Zu den Plänen für eine Geheimdienst-Reform erklärt der
innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried
Curio:
"Hier soll vorsätzlich die Grenze verwischt werden zwischen verdeckter,
geheimdienstlicher Aufklärung und operativem, polizeilichem Eingriff. Solche
angemaßte Selbst-Ermächtigung ist abzulehnen.
Zudem widerspricht die ...
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| 12.08.2026 18:05 Uhr |
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag |
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Berlin (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt den von der
Bundesregierung auf den Weg gebrachten Entwurf zur Reform des
Nachrichtendienstrechts ausdrücklich. Angesichts wachsender Bedrohungen durch
Terrorismus, Extremismus, Spionage, Sabotage und hybride Angriffe ist die
Modernisierung der Befugnisse von Bundesamt für Verfassungsschutz und
Bundesnachrichtendienst ein notwendiger ...
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| 12.08.2026 14:41 Uhr |
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) |
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Berlin (ots) - Der Innenexperte Konstantin von Notz (Bündnis 90/ Die Grünen)
sieht die geplante Reform der Geheimdienste differenziert. Von Notz sagte am
Mittwoch im rbb24 Inforadio, dass die Geheimdienste im Ausland mehr Befugnisse
erhalten sollen, um zum Beispiel auf Sabotage, Cyber-Angriffe und
Desinformationskampagnen ...
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| 12.08.2026 10:25 Uhr |
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg |
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Straubing (ots) - Auf die Schnelle ist der Plan "vom Schiff auf die Schiene"
nicht umsetzbar. Denn das Schienennetz der Bahn ist hoffnungslos überlastet und
derzeit sind noch dazu die Kapazitäten durch viele Baustellen reduziert. Die vom
Schiff transportierten Massengüter passen von jetzt auf ...
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| 11.08.2026 17:55 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Berlin (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bewertet die
angekündigten Maßnahmen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zur Stärkung
der Drohnenabwehr grundsätzlich positiv. Nach den Vorfällen am Flughafen
Leipzig/Halle fordert die DPolG jedoch schnelle Beschaffungsentscheidungen für
bereits verfügbare Drohnenabwehrtechnik, klare Zuständigkeiten in der
Gefahrenabwehr sowie eine gemeinsame ...
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| 11.08.2026 12:42 Uhr |
Deutsche Polizeigewerkschaft DPolG im DBB |
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Köln. (ots) - FDP-Chef Kubicki warnt vor 'Ende des gewaltengeteilten
Rechtsstaates' und fordert hartes Durchgreifen
Im Fall mutmaßlich verhinderter Abschiebungen wächst auch in der Bundespolitik
der Druck auf die Stadt Köln. Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im
Innenausschuss, Detlef Seif, sagte dem "Kölner ...
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| 10.08.2026 03:05 Uhr |
Kölner Stadt-Anzeiger |
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Osnabrück (ots) - Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat vor
"unerträglichen" Zuständen bei der Gesundheitspflege Minderjähriger gewarnt,
sollte Gesundheitsminister Carsten Linnemann nicht rasch eingreifen. "Es hat
noch niemand so richtig verstanden, was da läuft. Schon etliche Stationen müssen
schließen, weil die Häuser nicht ...
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| 10.08.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Straubing (ots) - Klingbeil und seine SPD sollten endlich kapieren: Wer im
Eigenheim wohnt, hat meist nicht ausgesorgt, sondern muss es mühsam abbezahlen.
Wer ein Unternehmen betreibt, ist kein Schmarotzer, sondern schafft
Arbeitsplätze. (...) Klingbeil zimmert eine Steuerpolitik, die nur den
Umverteilungs-Ultras vom linken ...
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| 9.08.2026 19:45 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Halle (ots) - Das BSW in Sachsen-Anhalt verliert 21 Mitglieder, darunter etliche
mit früheren oder aktuellen Führungsfunktionen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). In einem gemeinsamen
Austrittsschreiben werfen die Unzufriedenen der Parteispitze einen autoritären
Führungsstil sowie die Annäherung an die rechtsextreme ...
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| 8.08.2026 04:05 Uhr |
Mitteldeutsche Zeitung |
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