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Innenminister Hagel fordert härteren Kurs gegen islamistische Extremisten (FOTO)

Stuttgart (ots) - Hagel im SWR Aktuell Sommerinterview / Montag, 27. Juli 2026 in "SWR Aktuell Baden-Württemberg" im Fernsehen, Hörfunk, in der ARD Mediathek, online auf SWR.de/bw, auf Facebook und Instagram

Stuttgart. Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin will Baden-Württembergs Innenminister ...
27.07.2026 18:05 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

Ob Merz daraus gelernt hat, kann bezweifelt werden

Straubing (ots) - Das Problem war ja nie, dass Merz Schnieder entlässt. Wie auch immer man dessen Arbeit im Einzelnen bewerten mag. (...) Aber ohne Nachfolger? Das ist demütigend. Oder "unwürdig", wie es Schnieder ausdrückte. Und das war allein die Schuld des Kanzlers ...
27.07.2026 17:10 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

FR kommentiert CSD-Anschlag: Prävention kommt zu kurz

Frankfurt (ots) - Nicht schon wieder. Am Samstag erschüttert ein Anschlag Deutschland: Ein Auto fährt am Rand des Christopher Street Day (CSD) in Berlin in eine Menge.

Da ertappt man sich dann vielleicht bei der Hoffnung, es möge bitte keine Person mit Migrationsgeschichte oder - "noch ...
26.07.2026 19:20 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Die Argumente sind mehr als zweifelhaft

Straubing (ots) - Die Veränderung trifft aber eben nicht nur Journalisten und Abgeordnete. Jeder Bürger kann über das IFG Einsicht in Akten und Vermerke einfordern, in E-Mails oder Kalendereinträge - noch. Die Kosten einer Anfrage könnten steigen, von aktuell maximal 500 Euro auf mehrere ...
26.07.2026 17:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Der Staat muss zeigen,dass er seine Bürger schützt

Straubing (ots) - Islamistische Gewalt folgt dabei einer klaren Logik. Sie sucht sich Orte, die für das Gegenteil der eigenen Ideologie stehen, also für Pluralität, Gleichberechtigung und individuelle Freiheit. Der CSD ist dafür ein besonders starkes Symbol. (...)

Nun ist das Entsetzen groß, Politiker versuchen, ...
26.07.2026 17:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

"ARD-Brennpunkt: Terroranschlag auf den CSD - Trauer in Berlin" / am Sonntag, 26. Juli 2026, 20:15 Uhr (FOTO)

München (ots) - Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste sein Programm und strahlt heute, am 26. Juli, um 20:15 Uhr einen ca. 15-minütigen "Brennpunkt" (rbb) aus.

Das Programm verschiebt sich entsprechend. Die 20-minütigen "tagesthemen" schließen heute um 22:00 Uhr direkt ...
26.07.2026 17:45 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

Landkreistag fordert schärfere EU-Regeln gegen Einwanderung in Sozialsysteme Präsident Achim Brötel will Minijobs als "Türöffner" in den Sozialstaat stoppen

Osnabrück (ots) - Mit Blick auf den angekündigten Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch der Bundesregierung fordert der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel, eine Verschärfung des europäischen Arbeitnehmerbegriffs, um Anreize für eine Einwanderung in die Sozialsysteme zu reduzieren. "Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein hohes Gut. Sie darf aber nicht dazu ...
26.07.2026 03:06 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert Einschränkung der freien Facharztwahl/Ruf nach Zuzahlungspflicht bei Arztbesuch ohne Termin

Osnabrück (ots) - Kassenärztechef Andreas Gassen hat mehr Tempo bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Patientensteuerung angemahnt. "Dass die kostbaren ärztlichen und pflegerischen Ressourcen effizienter genutzt werden müssen, wissen wirklich alle Beteiligten seit sehr langer Zeit. Eine verbindliche Steuerung der Patienten könnte endlich Abhilfe leisten. Aber ...
25.07.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Gassen: Warkens Pläne für Patientensteuerung per Kassen-Apps "absolut disruptiv" / KBV-Chef warnt vor "Chaos" - Eine Plattform statt 90 Anwendungen möglich

Osnabrück (ots) - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken für eine Patientensteuerung über einzelne Apps der Krankenkassen massiv kritisiert. "Wir laufen gerade mit Ansage ins Chaos", sagte der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). ...
25.07.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Ein Hardliner als Gesundheitsminister / Standpunkt von nd.DerTag

Berlin (ots) - Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu. Noch ist nicht alles auf dem Tisch, aber allein in der Gesundheitspolitik wirft der Ministerwechsel einige Fragen auf. Nina Warken (CDU) hat es geschafft, das wichtige ...
24.07.2026 20:10 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...