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Oberbergischer Kreis

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Wolfgang Kubickis seltsame Strategie als neuer FDP-Vorsitzender / Kommentar von Daniela Vates

Freiburg (ots) - "Wolfgang Kubicki hat zwar mit 60 Prozent gewonnen, aber seine überraschende Gegenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann holte beachtliche 40 Prozent. Diese lassen sich nicht ignorieren. Am Parteichef wäre es nun, die Lager zusammenzuführen - und nicht Unterordnung zu erwarten. Bisher hat er ...
31.05.2026 22:00 Uhr Badische Zeitung Weiterlesen...

 

Bafög ist kein Almosen, sondern eine Lebensversicherung

Straubing (ots) - "Kein Drama", dann geht halt arbeiten - so höhnisch tönt die Ministerin, die offenbar keine Ahnung von der Lebenswirklichkeit an den Universitäten hat. Die meisten Studenten tun das längst neben ihrem Studium, das als 40-Stunden-Vollzeitjob konzipiert ist. Die Summen sind ...
31.05.2026 20:20 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Es braucht eine Alternative zu Populismus von rechts

Straubing (ots) - Strack-Zimmermanns letztlich gescheiterter und nicht spontaner Coup hat keine Spaltung erzeugt. Er hat sie sichtbar gemacht. Wer sie nun zur Schuldigen erklärt, verkennt die Lage. Sie hat die Konflikte nicht geschaffen, sondern schonungslos offengelegt und damit vielen Delegierten aus der ...
31.05.2026 18:00 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Wolfgang Kubicki will E-Auto-Subventionen streichen / Designierter FDP-Parteichef hält Förderung für nicht zielführend - "Französische und chinesische Anbieter und reiche Eltern profitieren"

Osnabrück (ots) - Der designierte FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki hält die staatliche Förderung von E-Autos für nicht zielführend und würde sie komplett streichen, um mit dem Geld Steuersenkungen zu ermöglichen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte er: "Die E-Mobilitäts-Subventionen können sofort weg. ...
30.05.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Wolfgang Kubicki: "Eine inhaltliche Neuaufstellung auf dem Parteitag brauchen wir nicht" / Designierter FDP-Parteichef will ehemalige Wähler "mit klarer Sprache" zurückholen

Osnabrück (ots) - Der Kandidat für den FDP-Parteivorsitz, Wolfgang Kubicki, hat kurz vor dem Parteitag der Liberalen in Berlin erklärt, dass er eine inhaltliche Neuaufstellung der FDP derzeit nicht für notwendig hält. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte der 74-Jährige: "Eine inhaltliche ...
30.05.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Pflegekosten der Eltern: CDU-Fraktionsvize Stegemann will Kinder früher zur Kasse bitten / Politiker stellt 100.000-Euro-Einkommensgrenze infrage und warnt vor Beitragsexplosion

Osnabrück (ots) - Angesichts explodierender Kosten in der Pflege fordert CDU-Fraktionsvize Albert Stegemann, erwachsene Kinder künftig früher an den Kosten ihrer pflegebedürftigen Eltern zu beteiligen. "Ich sehe die Möglichkeit, die Einkommensgrenze, bei der man zu den elterlichen Pflegekosten herangezogen wird, herunterzusetzen", sagte Stegemann im ...
30.05.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

In der Bildungspolitik droht der Zusammenbruch der Zukunft

Straubing (ots) - Karin Prien (CDU) hat am Dienstag bei der Vorstellung des Kinderreports 2026 deutliche Worte gewählt. Die Bundesministerin sieht Bildung als "Schicksalsfrage für die Nation". (...) Es mangelt nicht an Diagnosen, wohl aber an politischen Konsequenzen. (...) Mindestens das letzte Kindergartenjahr vor der ...
29.05.2026 19:50 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Mautdebakel mit Nachwirkungen / Nicht Fehler bringen den früheren Verkehrsminister vor Gericht, sondern seine angeblichen Gedächtnislücken.

Stuttgart (ots) - Andreas Scheuer muss nicht vor Gericht, weil seine Fehler bei der Maut den Staat rund 250 Millionen Euro gekostet haben. Als Verkehrsminister hatte er sich über die Bedenken der Fachleute hinweggesetzt, um den politischen Wunsch der CSU durchzudrücken. Das war dumm, ...
29.05.2026 19:15 Uhr Stuttgarter Nachrichten Weiterlesen...

 

Es wird schwierig, Lügen zweifelsfrei nachzuweisen

Straubing (ots) - Wenn es um das Versagen politischer Verantwortungsträger in Deutschland geht, fällt häufig der Name Andreas Scheuer. (...)

Im Zentrum steht die Frage, ob er vorm Untersuchungsausschuss des Bundestages bewusst falsche Angaben dazu gemacht hat, wie die Vertragsverhandlungen mit den künftigen Mautbetreibern liefen, ...
29.05.2026 17:15 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Perspektiven aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bei der ARD-Dialogaktion "Was Deutschland verbindet" (FOTO)

Leipzig (ots) - 84 Menschen aus ganz Deutschland - darunter acht aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen - haben bei der ARD-Dialogaktion "Was Deutschland verbindet" über Themen wie Demokratie, Gleichberechtigung und Migration diskutiert. Die wichtigsten Erkenntnisse greift "Hart aber fair extra - Der Dialog" am Montag, 1. ...
29.05.2026 15:50 Uhr MDR Mitteldeutscher Rundfunk Weiterlesen...