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Thorsten Frei: "Diese Koalition muss und wird durchhalten" / Kanzleramtschef zieht nach einem Jahr Schwarz-Rot Bilanz

Osnabrück (ots) - Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zeigt sich zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch, dass Union und SPD gemeinsam bis zum Ende der Legislaturperiode regieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Frei: "Diese Koalition muss und wird durchhalten, um ihre Aufgabe zu ...
2.05.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Internationalen Tag der Pressefreiheit: Keine Selbstberuhigung bitte!

Frankfurt (ots) - Deutschland liebt die Pressefreiheit - zumindest auf dem Papier. In Umfragen bekennen regelmäßig 70 bis 80 Prozent der Befragten: Pressefreiheit sei "unverzichtbar für die Demokratie". Das klingt nach republikanischer Entschlossenheit, oder?

Doch dieselbe Gesellschaft, die Pressefreiheit hochhält, misstraut denen, die Information und ...
1.05.2026 18:26 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Bundeskanzler besucht Lehr- und Versuchsübung des Heeres (FOTO)

Munster (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 30. April das Heer in Munster, der "Hauptstadt des Heeres", besucht. Die Lehr- und Versuchsübung "Wie das Heer kämpfen wird" verdeutlichte, wie das Gefechtsbild der Zukunft in der Dimension Land aussehen könnte. Die Soldatinnen und Soldaten ...
30.04.2026 21:10 Uhr PIZ Heer Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zur Israels Vorgehen gegen die Sumud-Flotille

Berlin (ots) - Sie geben nicht auf, und sie werden es wahrscheinlich wieder versuchen: die Mitglieder der Sumud-Flotte mit ihrer Mission, humanitäre Hilfsgüter nach Gaza zu bringen. Mehr als 20 Schiffe wurden in den frühen Morgenstunden vom israelischen Militär aufgebracht, weil die wahrscheinlich illegale ...
30.04.2026 19:30 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Deutsche Umwelthilfe zu Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz: "Bundesregierung scheitert bei Symptombekämpfung für selbstgeschaffenes Problem"

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die heute von der Bundesregierung vorgelegten Regelungen zum Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz scharf. Die DUH sieht darin den Versuch der Symptombekämpfung, statt die Ursache aus der kürzlich beschlossenen Änderung des Gebäudemodernisierungsgesetz anzugehen.

Dazu Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH:

"Die ...
30.04.2026 19:26 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

Journalisten können Vertrauen zurückgewinnen

Straubing (ots) - Das gesellschaftliche Klima ist rauer geworden, das bekommen nicht nur, aber auch die Medien zu spüren. Sich deswegen jetzt zum Tag der Pressefreiheit an diesem Sonntag in die Schmollecke zu verziehen, wäre allerdings die falsche Reaktion. Verloren gegangenes Vertrauen kann zurückgewonnen werden - ...
30.04.2026 19:05 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

EU-Terminvorschau vom 3. bis 10. Mai

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland ...
30.04.2026 15:40 Uhr Europäische Kommission Weiterlesen...

 

Pressezitat: Deutsche Umwelthilfe begrüßt geplante Plastikabgabe: "Wichtiger finanzieller Anreiz für weniger Verpackungsmüll und mehr Recycling"

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die gestern vom Bundeskabinett beschlossene Einführung einer Plastikabgabe. Sie ist Teil der Eckpunkte des Haushaltes 2027. Konkret geht es dabei um die sogenannte "EU-Plastiksteuer", welche die EU-Länder seit 2021 jährlich für nicht recycelte Kunststoffverpackungen nach ...
30.04.2026 14:20 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

Verdi-Chef Werneke: AfD hätte bei uns keine Chance

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Verdi-Chef Frank Werneke sieht derzeit keinen wachsenden Einfluss der AfD auf die Gewerkschaften im Land. Auf die Frage im Interview mit der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld), ob der Einfluss der AfD auch in Gewerkschaften zunehme, sagt Werneke: "In den Gewerkschaften ...
30.04.2026 13:06 Uhr Neue Westfälische (Bielefeld) Weiterlesen...

 

Verdi-Chef sieht Angriff auf alle Bereiche des Sozialstaats

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Chef der Vereinigten Dienstleistungsgesellschaft Verdi, Franke Werneke, warnt davor, Reformen auf dem Rücken der Beschäftigten durchzusetzen. "Es gibt gerade einen Angriff auf praktisch alle Bereiche des Sozialstaats - auf Arbeitnehmerrechte, Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Das schafft bei den Menschen ein Bewusstsein, dass ...
30.04.2026 12:35 Uhr Neue Westfälische (Bielefeld) Weiterlesen...