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NDR Umfrage in Niedersachsen: SPD liegt deutlich vorn, CDU und AfD gleichauf dahinter

Hannover (ots) - Etwa zehn Monate vor der Landtagswahl in Niedersachsen liegt die SPD in der Wählergunst vorne. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Niedersachsen. Demnach kommt die SPD von Ministerpräsident Olaf Lies auf 27 Prozent der ...
19.11.2026 08:05 Uhr NDR Norddeutscher Rundfunk Weiterlesen...

 

AfD kritisiert Millionen-Zahlungen für Anwälte von Impfstoffherstellern / Bund übernimmt fast 30 Millionen Euro in Corona-Haftungsfällen - Espendiller: "Risiko beim Bürger abgeladen"

Osnabrück (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion kritisiert die millionenschwere Übernahme von Anwaltskosten der Corona-Impfstoffhersteller durch die Bundesregierung. "Die Konzerne haben an den Impfstoffen Milliarden verdient, und der deutsche Steuerzahler bezahlt ihnen jetzt auch noch die Anwälte", sagte der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im ...
19.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Major: Hinterland ist "große Schwachstelle" der Ukraine im Winter / Sicherheitsexpertin sieht kaum noch Abwehrfähigkeit gegen ballistische Raketen - "Lage ist dramatisch"

Osnabrück (ots) - Sicherheitsexpertin Claudia Major sieht die Ukraine vor dem Winter militärisch in einer "dramatischen" Lage. "Russland setzt seine Entvölkerungsstrategie fort und zerstört die Lebensgrundlagen. Es produziert mehr und schneller Drohnen und Raketen, die auf eine bereits geschwächte Infrastruktur treffen. Die Ukraine kann ballistische ...
19.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Major: Europa ohne Plan für Beendigung von Ukraine-Krieg / Sicherheitsexpertin beklagt fehlende Strategie vor Gipfel der "Koalition der Willigen" - Ukraine "am Leben zu erhalten" reicht nicht

Osnabrück (ots) - Die führende Sicherheitsexpertin Claudia Major hat den Europäern vor dem Gipfel der "Koalition der Willigen" an diesem Donnerstag in Berlin Planlosigkeit und fehlenden Mut vorgeworfen. "Die Frage ist doch: Was ist die europäische Vorstellung davon, wie dieser Krieg enden soll? Mein ...
19.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kretschmer bei "maischberger": Stromsteuer-Einigung "war nicht souverän, das hat mich sehr geärgert"

Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) begrüßt die geplante Senkung der Stromsteuer, kritisiert aber die Beschlussweise der Bundesregierung. "Das ist nicht das optimale Handwerkszeug gewesen, so einen Konflikt zu klären. Das hat mich wirklich sehr geärgert", sagt Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger". ...
18.11.2026 23:40 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Scheitern des BSW in Karlsruhe

Heidelberg (ots) - In vielen Bundesstaaten der USA etwa wird eine Wahl automatisch neu ausgezählt, wenn der Stimmenunterschied bei 0,5 Prozent oder weniger der abgegebenen Stimmen liegt - ohne, dass die unterlegene Partei dafür einen Antrag stellen müsste. Möglichen Zweifeln am Wahlausgang soll so unmittelbar begegnet ...
18.11.2026 22:20 Uhr Rhein-Neckar-Zeitung Weiterlesen...

 

Kapitulation des Kanzlers / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (19.11.26) zur Stromsteuersenkung und dem Zustand der Koalition

Fulda (ots) - Manchmal zeigt sich der Zustand einer Regierung in einer politischen Marginalie. Für die meisten Privathaushalte ist die Entscheidung, die Stromsteuer zu senken, nicht von großer Relevanz. Es geht um eine Ersparnis von fünf bis zehn Euro pro Monat, das entspricht zwei ...
18.11.2026 21:50 Uhr Fuldaer Zeitung Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Ende der BSW-Hoffnungen - Kommentar zur Karlsruher Entscheidung über die BSW-Wahlklage

Berlin (ots) - Schier unendliche 633 Tage sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen, bis nun endlich Klarheit über das Wahlergebnis herrscht - zumindest rein juristisch. Denn das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die Wahlbeschwerde des BSW abgewiesen. Und damit einen Schlusspunkt hinter die Debatte darüber gesetzt, ob ...
18.11.2026 20:35 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Zuzahlungsverzicht stoppen, Apotheken vor Ort sichern: Delegierte von Rhein und Ruhr verabschieden zwei Resolutionen (FOTO)

Düsseldorf (ots) - Fairer Wettbewerb und Vielfalt im Fokus der Kammerversammlung - Grundsatzrede des Präsidenten

Mit gleich zwei Resolutionen und einer Grundsatzrede zur gesellschaftlichen Verantwortung des Berufsstandes und der Apotheken hat die Kammerversammlung der Apothekerkammer Nordrhein wichtige berufs- und gesellschaftspolitische Akzente gesetzt. Die Delegierten forderten faire ...
18.11.2026 20:00 Uhr Apothekerkammer Nordrhein Weiterlesen...

 

Militärpolizei der Bundeswehr in Litauen voll einsatzbereit (FOTO)

Bonn (ots) - Die Militärpolizei ist mit einer Kompanie des Feldjägerregiments 1 in Litauen bereits jetzt voll einsatzbereit - ein Jahr früher als ursprünglich geplant. Sie unterstützt, berät und entlastet die Brigade Litauen sowie weitere Truppen, die im Land stationiert sind, dort üben oder für ...
18.11.2026 19:10 Uhr Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum Weiterlesen...