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Würzburg/Chemnitz (ots) - Pressekonferenz am Sonntag präsentiert Ergebnisse
Die Einführung einer Doppelspitze und die Aufforderung an alle im Deutschen
Bundestag vertretenen Parteien zur Diskussion einer Bilanz des in 80 Jahren
Bundesrepublik und fast 40 Jahre nach der Wiedervereinigung Erreichten stehen
vom 16. bis 18. ...
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| 14.10.2026 20:25 Uhr |
ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband) |
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Berlin (ots) - Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt kritisiert
verschärfte Terminmeldepflichten, zusätzliche Parallelstrukturen in der
Notfallversorgung und das geplante Aus der Hybrid-DRG:
"Was mit Änderungsanträgen zur Notfallreform auf den Weg gebracht werden soll,
ist ein problematisches Gemisch aus mehr Bürokratie, zusätzlichen Belastungen
und weniger ...
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| 14.10.2026 20:20 Uhr |
Bundesärztekammer |
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Berlin (ots) - Die Pflegeversicherung soll langfristig sicher und gerecht
finanziert werden. Dafür ist es wichtig, dass auch die Unterschiede zwischen
gesetzlicher und privater Pflegeversicherung betrachtet werden. Denn Pflege kann
jeden treffen und die Kosten dafür sollten fair verteilt werden.
Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher:
"Die ...
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| 14.10.2026 20:05 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Berlin (ots) - Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung die fünfte
Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG, Aufstiegs-BAföG).
Höhere Fördergrenzen, ein verbesserter Darlehenserlass und die Nichtanrechnung
von Arbeitgeberzuschüssen sollen die finanzielle Belastung der Teilnehmenden
weiter senken.
Katrin Zschau, zuständige Berichterstatterin:
"Das Aufstiegs-BAföG ist das ...
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| 14.10.2026 19:55 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Straubing (ots) - Schwarz-Rot bekommt noch Einigungen hin: Sobald die Bürger
mehr bezahlen sollen, finden Union und SPD Kompromisse. So ist zumindest der
Eindruck. Gewiss, der Tankrabatt gilt, außerdem ist die Entlastung kleiner
Einkommen auf den Weg gebracht. Zugleich jedoch gibt es eine ...
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| 14.10.2026 19:35 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Frankfurt (ots) - Die Grünen und die SPD haben in Berlin ihre
Sondierungsgespräche auf Eis gelegt. Da aber zumindest der Berliner
Landesverband der Grünen entschlossen scheint, das Bündnis nicht scheitern zu
lassen, sei hier gesagt: Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne
Ende. ...
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| 14.10.2026 19:35 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Berlin (ots) - Wenn es nach Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU)
geht, sollen die Bundesbürger noch jahrzehntelang weiter munter mit Öl heizen.
Das Ampel-Verbot des Einbaus neuer Anlagen hat sie gekippt, zur Freude aller
Parteien rechts der Mitte. Die völlig aus der Zeit gefallene ...
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| 14.10.2026 19:30 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Straubing (ots) - Mit Blick auf die nächste Generation wurde eine Leerstelle
sichtbar. Friedrich Merz will die Welt von morgen mitgestalten, fordert für den
nächsten EU-Haushalt aber massive Kürzungen. Das muss kein Widerspruch sein:
Nicht jeder zusätzliche Euro ist gut angelegt. Doch ...
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| 14.10.2026 19:05 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Berlin (ots) - Die Entscheidung über die Zusammensetzung der Pflegekommission
ist gefallen. Aus Sicht des bpa jedoch ohne die notwendige Einbindung
derjenigen, die pflegerische Versorgung täglich organisieren. Der Verband warnt
davor, künftige Strukturen der Pflege ohne Einrichtungen und Dienste zu planen.
Entscheidend müsse sein, was ...
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| 14.10.2026 17:50 Uhr |
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. |
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Berlin (ots) - Die Einführung einer Zuckersteuer ist ein wichtiger Fortschritt
für Prävention und Kindergesundheit. Sie schafft Anreize für weniger Zucker in
Getränken, schützt die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen und hilft, die
Krankenkassenbeiträge zu stabilisieren.
Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher;
Frauke Heiligenstadt , finanzpolitische Sprecherin:
"Die ...
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| 14.10.2026 17:40 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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