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Frankfurter Rundschau zur Volksabstimmung in der Schweiz: Ein Nein mit Beigeschmack

Frankfurt (ots) - Die Schweiz ist über den Berg. Nach den Hochrechnungen lehnt sie die Initiative "Keine 10-Millionen-Schweiz" der rechtskonservativen SVP ab. Das ist eine gute Nachricht. Purzelbäume sollte deshalb trotzdem niemand schlagen. Die Zustimmung fiel bemerkenswert hoch aus - obwohl Regierung, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften ...
14.06.2026 18:55 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Steinbrück kritisiert Sozialleistungen für "wohlhabenden Mittelstand" / Ex-Finanzminister hält Mütterrente und Elterngeld für problematisch - Sozialstaat müsse sich auf Bedürftige konzentrieren

Osnabrück (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht bei steuerfinanzierten Sozialleistungen "eine Komplexität erreicht, die das hohe Kulturgut des Sozialstaates gefährdet". Das sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). "Manche Maßnahmen beziehen sogar einen wohlhabenden Mittelstand ein - etwa die Mütterrente ...
13.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Peer Steinbrück kritisiert Bundesregierung wegen Blockade bei Infrastrukturgesetz / SPD-Politiker und Mitglied der "Kommission für einen handlungsfähigen Staat" beklagt "koalitionspolitische Muster"

Osnabrück (ots) - Angesichts des monatelangen Stillstands beim "Infrastrukturzukunftsgesetz", das schnelleres Bauen ermöglichen soll, übt der SPD-Politiker Peer Steinbrück scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte er im Interview: "Dass dieses Gesetz seit einem halben Jahr auf Halde ...
13.06.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Pressestimme zu Donald Trump:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Trumps Beliebtheitswerte sind ohnehin schon desaströs. Wie aktuelle Umfragen belegen, sind nur noch magere 35 bis 38 Prozent der Wähler mit seiner Amtsführung zufrieden. Was Trump jetzt braucht, ist eine Erfolgsgeschichte, denn die Uhr tickt. Am 3. November ...
12.06.2026 20:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zum MMA-Kampf vor dem Weißen Haus

Berlin (ots) - Wenn sich die Politik in den Sport einmischt, dann wird es in der Regel ungemütlich. Das kann man gerade bei der laufenden Fußball-WM der Männer beobachten. Ein Sportfest, das Völker und Menschen zusammenführen soll, verkommt zu einer exklusiven Veranstaltung, wo ...
12.06.2026 19:45 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Mit dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem entfernt sich die Europäische Union von ihren eigenen humanitären Ansprüchen und verrät ihre Werte.

Frankfurt (ots) - Europa schottet sich weiter ab und schränkt die Rechte Geflüchteter massiv ein. Dafür steht das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas), das am Freitag in Kraft trat. Doch bei aller berechtigten Kritik muss auch eines anerkannt werden: Es steckt ein richtiger Gedanke hinter ...
12.06.2026 17:46 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

SWR / Katrin Eder (Bündnis `90/Grüne) kritisiert Kürzungen in der Pharmabranche / SWR Aktuell RLP Sommerinterview (FOTO)

Kaiserslautern / Mainz (ots) - Katrin Eder (Bündnis ' 90/Grüne) im "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz Sommerinterview" / Ausstrahlung in "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz" in Fernsehen, Hörfunk und online auf SWR.de/rp

Kaiserslautern. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag, Katrin Eder, hat geplante Kürzungen bei ...
12.06.2026 17:45 Uhr SWR - Südwestrundfunk Weiterlesen...

 

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg)

Heidelberg (ots) - Dieses Mal hat man sich dem Hauptgastgeber USA auf erschreckend schamlose Weise angebiedert: Das fängt mit dem eigens ins Leben gerufenen, absurden "Fifa-Friedenspreis" für Donald Trump an, reicht über die lange Halbzeitshow nach Vorbild des Super Bowl und geht hin ...
11.06.2026 20:35 Uhr Rhein-Neckar-Zeitung Weiterlesen...

 

"nd.DieWoche": Ergebnislos glücklich - Kommentar zum Spitzentreffen im Kanzleramt

Berlin (ots) - Wie nordkoreanische Sportfans priesen und beklatschen die Teilnehmer*innen am Treffen von Koalitionsausschuss und Sozialpartnern ebendieses. Die IG-Metall-Chefin Christiane Brenner erklärte nach dem dreieinhalbstündigen Treffen sogar: "Sie sehen mich gut gelaunt." Warum? Hat Merz sich wieder verhaspelt und zum Affen ...
11.06.2026 19:50 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Die Bundesregierung hat keine Wahl

Straubing (ots) - Doch im deutschen Medizinsystem geht es pro Jahr um gut eine halbe Billiarde oder 538 Milliarden Euro, ein unvorstellbarer Betrag - insgesamt 12,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zu verhindern, dass er immer weiter wächst, die Lasten dabei möglichst gleichmäßig auf alle Schultern zu ...
11.06.2026 19:25 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...