|
|
Straubing (ots) - Der neue Verfassungsschutzbericht ist eine Zumutung. Er zeigt
eine Republik, in der demokratiefeindliche Szenen wachsen, brutaler werden und
zunehmend junge Menschen erreichen. Rechts- und Linksextreme, Islamisten,
Extremisten aus dem Ausland und staatliche Akteure nehmen die Gesellschaft in
die Zange. Wenn Innenminister Alexander ...
|
| 30.06.2026 19:10 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
 |
|
|
| |
|
|
Frankfurt (ots) - Die "Frankfurter Rundschau" meldet in ihrer Mittwochausgabe
(1. Juli):
Gefahr durch Drohnen: "Was die Bundesregierung bisher macht, grenzt an Ignoranz"
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin
von Notz, hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich einen Gesetzentwurf zur
Neuregelung der Befugnisse für ...
|
| 30.06.2026 19:00 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
|
|
|
| |
|
|
Frankfurt (ots) - Innenminister Alexander Dobrindt will die beunruhigenden
Zahlen politisch nutzen und das Bundesamt für Verfassungsschutz zum "echten
Geheimdienst" ausbauen. Für Unbedarfte klingt das wie eine
Selbstverständlichkeit. Haben wir nicht schon Geheimdienste? Tatsächlich aber
wäre ein solcher Umbau ein tiefer Einschnitt für die Bundesrepublik. ...
|
| 30.06.2026 18:55 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Der heute vom Bundesministerium des Innern und des Bundesamts für
Verfassungsschutz vorgestellte Verfassungsschutzbericht bestätigt, was bereits
die aktuellsten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) gezeigt
haben: Unsere Demokratie steht unter massivem Druck.
Sebastian Fiedler , innenpolitischer Sprecher:
"Die Zahlen zur politisch motivierten ...
|
| 30.06.2026 15:35 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
|
|
|
| |
|
|
Kassel (ots) - 44 Delegierte von 34 Riga-Städten werden am 1. Juli nach Riga
fahren. Sie kommen aus so unterschiedlichen Städten wie Bochum und Brno (Brünn),
Detmold und Dresden, Herten und Hamburg, Kassel, Münster und Wien. Sie alle sind
Mitglieder des Riga-Komitees. ...
|
| 30.06.2026 14:55 Uhr |
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. |
|
|
|
| |
|
|
Valga, 30.Juni 2026 (ots) - Deutschland und die Niederlande stellen ein zweites
Korpshauptquartier für die NATO-Ostflanke - mehr Führungskraft im Baltikum,
höhere Bereitschaft im Bündnis
Valga/Valka, 30. Juni 2026 - Das in Münster stationierte 1.
Deutsch-Niederländisches Corps (1GNC) übernimmt die taktische
Führungsverantwortung für Landoperationen in ...
|
| 30.06.2026 14:11 Uhr |
PIZ Heer |
|
|
|
| |
|
|
Nürnberg (ots) - Zum 1. Juli 2026 wechselt der Vorsitz des Verwaltungsrates der
Bundesagentur für Arbeit (BA) zu Christina Ramb. Die Führungsspitze der
Selbstverwaltung rotiert jährlich zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite
und wird vom Verwaltungsrat gewählt. Christina Ramb ist Mitglied der
Hauptgeschäftsführung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). ...
|
| 30.06.2026 13:36 Uhr |
Bundesagentur für Arbeit (BA) |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) - Mit einem Zollaufschlag von drei Euro für Warensendungen bis 150
Euro aus Drittstaaten ab dem 1. Juli 2027 will die EU die Flut von
Billigimporten über Online-Plattformen wie Shein und Temu in den Griff bekommen.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht ...
|
| 30.06.2026 13:20 Uhr |
Deutsche Umwelthilfe e.V. |
|
|
|
| |
|
|
Berlin (ots) -
- Erstmalig setzt sich breites Bündnis aus Akteuren aus Gesundheitswesen,
Wissenschaft sowie Umwelt- und Verbraucherverbänden gemeinsam für Saubere Luft
bis 2030 ein
- Bündnis kritisiert Minimalumsetzung der neuen EU-Luftqualitätsrichtlinie durch
die Bundesregierung und fordert schnellstmögliche Einhaltung der
WHO- ...
|
| 30.06.2026 12:36 Uhr |
Deutsche Umwelthilfe e.V. |
|
|
|
| |
|
|
Hamburg (ots) - Analyse im Auftrag von Green Planet Energy zeigt, wie sich
Ausbau erneuerbarer Energien und Netze besser aufeinander abstimmen lassen als
im Regierungsentwurf
Seit Monaten kritisieren Branche, Bundesländer und SPD das Netzpaket von
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Der Plan, neue Wind- und
Solaranlagen bei Netzengpässen ...
|
| 30.06.2026 12:36 Uhr |
Green Planet Energy eG |
|
|
|
| |
