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Melsungen

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Melsungen, Stadt
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Sebastian Lechner zu Vorwurf von Gewaltfantasien: "Reichlich übertrieben" / Niedersächsischer CDU-Chef über umstrittene Aussage: "Habe mich bewusst dazu entschieden"

Hannover (ots) - Der niedersächsische CDU-Chef Sebastian Lechner weist die Kritik von Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) an seiner umstrittenen Aussage zur Clankriminalität zurück. "Das fand ich reichlich übertrieben, das habe ich ihr auch geschrieben", sagte Lechner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
18.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Niedersächsischer CDU-Chef will sich an Günther, Wüst und Schnieder orientieren / Sebastian Lechner: Bundeskanzler Merz im Wahlkampf "nicht verstecken"

Hannover (ots) - Der niedersächsische CDU-Chef Sebastian Lechner lädt seine Parteifreunde Hendrik Wüst, Daniel Günther und Gordon Schnieder zum Landtagswahlkampf nach Niedersachsen ein. "Alle drei sind erfolgreiche Ministerpräsidenten, an deren Regierungsstil ich mich orientieren möchte", sagte der CDU-Spitzenkandidat im Interview mit der "Neuen ...
18.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

DPolG: DPolG fordert Demonstrationsverbot bei konkreten Erkenntnissen über linksextreme Unterwanderung

Berlin (ots) - Für kommenden Freitag sind erneut bundesweite Proteste der Initiative "Gen Z regelt das" angekündigt. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert bei gesicherten Erkenntnissen über eine linksextreme Unterwanderung ein Demonstrationsverbot - zum Schutz der Einsatzkräfte.

Der DPolG-Bundesvorsitzende Heiko Teggatz zeigt sich besorgt über die angekündigten ...
17.11.2026 16:10 Uhr Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Weiterlesen...

 

Krings/Throm: Return Hubs sind wichtiger Baustein einer konsequenten Rückkehrpolitik

Berlin (ots) - Union unterstützt Planungen für Rückkehrzentren in Drittstaaten

Deutschland prüft gemeinsam mit Österreich, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden die Einrichtung sogenannter Return Hubs in Drittstaaten. Dazu werden Gespräche mit Ruanda über ein mögliches erstes Rückkehrzentrum geführt. In solchen Zentren könnten künftig vollziehbar ausreisepflichtige ...
17.11.2026 10:55 Uhr CDU/CSU - Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

DPolG RP: 60 Jahre DPolG Rheinland-Pfalz: Gewerkschaft fordert Studie zur Lebenserwartung von Polizeibeamten (FOTO)

Koblenz / Rheinland-Pfalz (ots) - Innenminister Achim Schwickert gratuliert beim Jubiläumsabend in Koblenz / Benefizabend "Casino Royal" zugunsten der DPolG-Stiftung

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Rheinland-Pfalz hat am Donnerstagabend in der Hauptverwaltung der Debeka in Koblenz ihr 60-jähriges Bestehen gefeiert. Zu den rund 120 Gästen ...
16.11.2026 17:55 Uhr DPolG Rheinland-Pfalz Weiterlesen...

 

DPolG: "Wer Rundfunkbeiträge eintreiben kann, muss auch in der Lage sein, unberechtigte Sozialleistungen zu stoppen"

Berlin (ots) - Ende Juli raste Abdul Ballout (21) am Berliner Christopher Street Day (CSD) mit einem Transporter in eine Menschenmenge. Eine Frau wurde getötet und mehrere Menschen schwer verletzt. Wie BILD nun berichtet, hat der islamistische Attentäter bis zu seinem Tod Sozialleistungen bezogen - ...
16.11.2026 15:25 Uhr Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Weiterlesen...

 

Linken-Politikerin Kristin Heiß will GEW-Landesvorsitzende werden

Halle (ots) - Die Bildungsgewerkschaft GEW in Sachsen-Anhalt wählt am Freitag eine Nachfolgerin für die scheidende Vorsitzende Eva Gerth. Einzige Bewerberin ist die frühere Landtagsabgeordnete Kristin Heiß (Linke). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eigene Recherchen. Heiß wäre ...
16.11.2026 14:11 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

SOS Balkanroute: "Ruanda-Deal ist Bankrotterklärung und Flucht vor Kontrolle"

WIEN (ots) - Wenn sie es an der bosnisch-kroatischen Grenze schon nicht schaffen, Menschenrechte und gültige Gesetze einzuhalten, wie wollen sie es in Ruanda schaffen?

Fünf EU-Staaten, darunter Österreich und Deutschland, stellen heute ihr Abkommen über ein Abschiebezentrum in Ruanda vor - ausgerechnet ...
16.11.2026 13:10 Uhr SOS Balkanroute Weiterlesen...

 

Bundesverfassungsgericht prüft Sachsen-Anhalts Beamtenbesoldung

Halle (ots) - Die Besoldungstabellen für Staatsdiener in Sachsen-Anhalt werden zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Anlass sind Klagen von drei Richtern, zwei Beamten und einem Staatsanwalt, die ihre Bezüge für "nicht amtsangemessen" und zu niedrig halten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...
16.11.2026 04:05 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

Hubig: Gesetz für einfaches und günstiges Bauen soll im Dezember durchs Kabinett / Anhörung zu Gebäudetyp E ergibt klare Präferenz - Verzögerungen laut Justizministerin wegen "Glaubensstreit"

Osnabrück (ots) - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hofft vor dem Jahreswechsel auf grünes Licht für das Gesetz zum einfacheren und günstigeren Bauen. "Ich möchte, dass das Vorhaben so bald wie möglich im Kabinett beschlossen wird - im besten Fall noch im Dezember", sagte die SPD-Politikerin im ...
15.11.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...