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DIG-Präsident Volker Beck warnt vor Rot-Grün-Rot in Berlin / Grünen-Politiker spricht von "Terrorfreunden im Kader" der Berliner Partei und fordert stattdessen Koalition von CDU, SPD und Grünen

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck (Grüne), warnt vor einer linksgeführten Regierung in Berlin. Er sehe "Terrorfreunde im Kader" der Partei Die Linke sitzen, sagte Beck im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). Vor diesem Hintergrund ...
24.09.2026 12:21 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Mohamed Ali bei "maischberger": "Es gibt keinen Deal" zu den Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt

Berlin (ots) - Die Bundes-Co-Vorsitzende des BSW Amira Mohamed Ali weist Berichte über einen Posten-Pakt mit der AfD in Sachsen-Anhalt zurück. "Es gibt keinen solchen Deal", sagt Mohamed Ali in der ARD-Talksendung "maischberger". Das BSW werde den Kandidaten der ...
24.09.2026 12:21 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

Ex-Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch: Antisemitismus hat nirgendwo einen Platz - Thema wird von anderen Parteien instrumentalisiert

Berlin/Bonn (ots) - 23. September 2026 - Der frühere Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, ist Antisemitismus-Vorwürfen gegen den Berliner Landesverband seiner Partei entgegengetreten, hat jedoch weitere eindeutige Stellungnahmen von führenden Berliner Linken-Politikern eingefordert. "Ich bin dagegen, dass man jetzt die Linke ...
23.09.2026 21:35 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Ex-Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch: Antisemitismus hat in der Linken und nirgendwo einen Platz - Thema wird von anderen Parteien instrumentalisiert

Berlin/Bonn (ots) - 23. September 2026 - Der frühere Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, ist Antisemitismus-Vorwürfen gegen den Berliner Landesverband seiner Partei entgegengetreten, hat jedoch weitere eindeutige Stellungnahmen von führenden Berliner Linken-Politikern eingefordert. "Ich bin dagegen, dass man jetzt die Linke ...
23.09.2026 21:15 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Bundespräsident Steinmeier im WDR-Interview: "Die Deutschen lieben die Ruck-Rede mehr als den Ruck"

Köln (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier führt drei Tage lang die Amtsgeschäfte aus Hattingen im südlichen Ruhrgebiet. Im WDR-Interview hat er über seinen NRW-Besuch und die politische Lage in Deutschland gesprochen. Er zeigte sich überzeugt, dass grundlegende Reformen in Deutschland möglich ...
23.09.2026 21:00 Uhr WDR Newsroom Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" zum Aktionsplan der Bundesregierung gegen sogenannten Sozialbetrug

Berlin (ots) - Nun hat das Bundeskabinett ihn also verabschiedet, den Aktionsplan gegen sogenannten Sozialbetrug. De facto ist es ein Aktionsplan gegen Arme. So streicht Schwarz-Rot Sozialleistungen für EU-Bürger*innen, vereinfacht Zwangsräumungen und entzieht Menschen, die nach einer Verurteilung eine Haft nicht antreten, ...
23.09.2026 19:35 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Kabinett beschließt fossilen Ausstiegsplan: Deutsche Umwelthilfe fordert konsequente Umsetzung von Verbrenner-Aus und Energiewende

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat einen fossilen Ausstiegsfahrplan bis 2045 beschlossen und will sich damit der UN-Initiative "Transitioning Away from Fossil Fuels" (TAFF) anschließen. Die sogenannte "Roadmap" stellt Umweltminister Schneider heute bei der UN-Generalversammlung vor. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der Bundesregierung ...
23.09.2026 19:01 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

Aktionsplan

Straubing (ots) - Entscheidend wird sein, ob die Hintermänner ihre Gewinne verlieren, ob Schrottvermieter aus dem Verkehr gezogen werden und ob Scheinarbeitgeber die Konsequenzen so sehr fürchten, dass sie ihr menschenverachtendes Geschäft an den Nagel hängen. Erst wenn es gelingt, die Netzwerke hinter der Ausbeutung ...
23.09.2026 18:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Scheuer

Straubing (ots) - Andreas Scheuer muss sich nun vor Gericht erklären, ob er im Bundestagsausschuss, der die Maut-Affäre aufarbeiten sollte, falsch ausgesagt hat. Selbst wenn Scheuer nun verurteilt werden sollte, heilt das diesen Skandalvorgang nicht. Es wäre vor dem Hintergrund dieses Falles höchste ...
23.09.2026 18:41 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Die Frankfurter Rundschau kommentiert: Rechts liegt die Gefahr

Frankfurt (ots) - Während es derzeit gegen links sehr laut tönt, vermisst man den politischen Aufschrei gegenüber rechts. (...)

Natürlich ist es sehr erforderlich, von der Linken, speziell in Berlin, jetzt ein überzeugendes Handeln gegen die antisemitischen Strömungen in ihren Reihen zu verlangen. Auch muss ...
23.09.2026 18:41 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...