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Gassen: Warkens Pläne für Patientensteuerung per Kassen-Apps "absolut disruptiv" / KBV-Chef warnt vor "Chaos" - Eine Plattform statt 90 Anwendungen möglich

Osnabrück (ots) - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken für eine Patientensteuerung über einzelne Apps der Krankenkassen massiv kritisiert. "Wir laufen gerade mit Ansage ins Chaos", sagte der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). ...
25.07.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Beim Regierungsumbau geht Kanzler Merz ins Risiko / Kommentar von Eva Quadbeck

Freiburg (ots) - "Die künftige Kanzleramtsministerin und noch amtierende Gesundheitsministerin, Nina Warken, hat das Gesundheitssparpaket und die Pflegereform gegen Widerstände konsequent durchgesetzt. Das qualifiziert sie für den anspruchsvollen Job im Kanzleramt. Ihre Mission im Gesundheitsressort ist aber nicht beendet. Die Pflegereform muss noch durch den ...
24.07.2026 22:00 Uhr Badische Zeitung Weiterlesen...

 

Ein Hardliner als Gesundheitsminister / Standpunkt von nd.DerTag

Berlin (ots) - Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu. Noch ist nicht alles auf dem Tisch, aber allein in der Gesundheitspolitik wirft der Ministerwechsel einige Fragen auf. Nina Warken (CDU) hat es geschafft, das wichtige ...
24.07.2026 20:10 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Zivilgesellschaft stärken

Berlin (ots) - Wir nehmen die aktuellen Äußerungen von Bundesbildungsministerin Karin Prien mit Sorge zur Kenntnis. Die von ihr verantwortete inhaltliche Neuausrichtung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" sendet das falsche Signal. Wer Fördergelder in erheblichem Umfang von der engagierten Zivilgesellschaft auf die vermeintlich "stille Mitte" ...
24.07.2026 15:55 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Niedersächsische Agrarministerin hofft auf Frieden beim Thema Wolf/Miriam Staudte verteidigt Abschussmanagement gegen Kritik: "Es ist ein Kompromiss, ja"

Osnabrück (ots) - Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hofft nach der Reform des Wolfsmanagements auf Frieden beim umstrittenen Abschuss von Wölfen. "Das wäre schön. Das Thema ist bei einigen Menschen emotional sehr aufgeladen", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz).

"Es ist ein ...
24.07.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Anteil nichtdeutscher Häftlinge steigt auf 45 Prozent / In fünf Bundesländern Ausländerquote in Gefängnissen bei über 50 Prozent - Strafvollzugsgewerkschaft warnt: "Können kaum noch resozialisieren"

Osnabrück (ots) - Der Anteil an Häftlingen ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist erneut gestiegen. 2026 saßen mehr als 27.000 ausländische Inhaftierte in deutschen Gefängnissen. Das zeigt eine Auswertung der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz), die sich auf Daten aller 16 Justizminister bezieht. Damit machen ausländische Inhaftierte mittlerweile ...
24.07.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Der neu beschlossene bayerische "Uniformtag" ist ein Produkt politischen Marketings

Straubing (ots) - Wieder eine tolle Idee zur Anerkennung der unentgeltlich Dienst an der Gesellschaft Leistenden, ohne dass die klammen öffentlichen Finanzen strapaziert werden müssen. Die Frage ist allerdings, ob es wirklich ein Herzensanliegen von freiwilligen Feuerwehrleuten oder Helfern des Technischen Hilfswerks ist, in ihrer ...
23.07.2026 16:50 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Der Schwarzwälder Thorsten Frei als Nachfolger von Jens Spahn - das muss jetzt klappen / Kommentar von Kristina Dunz

Freiburg (ots) - Friedrich Merz und Markus Söder haben für die Nachfolge von Jens Spahn eine naheliegende Entscheidung getroffen. Thorsten Frei tut dem Kanzler gut und dem bayerischen Ministerpräsidenten nicht weh. (...) Aber es ist nicht ausgemacht, dass Frei die beste Lösung ist. Manche ...
22.07.2026 22:00 Uhr Badische Zeitung Weiterlesen...

 

Keine Schonfrist für den kommenden Fraktionschef

Straubing (ots) - Mit Blick auf die direkt nach der Sommerpause anstehenden Großbaustellen Rente- und Pflegereform konnten sie nicht ins Risiko gehen. Diese durchzusetzen wird ein Kraftakt, vor allem wenn die Landtagswahlen in Ostdeutschland derart ausgehen, wie sich laut den Umfragen abzeichnet.

Stellt die AfD ...
22.07.2026 19:35 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Ein Fraktionschef muss auch mal widersprechen können

Straubing (ots) - In der Unionsfraktion mögen andere Regeln gelten. An ihrer Spitze könnte Frei seine Stärken ausspielen. Er ist gut vernetzt, geschätzt und kennt die internen Mechanismen. Frei kann das, war nach Jens Spahns Rücktrittserklärung vielfach zu hören. (...)

Doch hat er für das ...
22.07.2026 18:20 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...