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Görlitz

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Görlitz, Stadt
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Kommentar von "nd.DerTag" zur Kommunalwahl in Niedersachsen

Berlin (ots) - Auch wenn die AfD bei der Kommunalwahl in Niedersachsen zweistellig zulegen konnte, so bleibt festzuhalten, dass die traditionelle Parteienbindung in Niedersachsen weiter Bestand hat. Das ist der vielleicht wichtigste Befund aus den Kommunalwahlen. Das Land ist in seiner sozialen Struktur seit jeher ...
14.09.2026 19:40 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Frankfurter Rundschau: Höchste Zeit für Arktisstrategie

Frankfurt (ots) - Im finnischen Rovaniemi am Polarkreis erneuerten Deutschland und die anderen EU-Staaten ihre Arktis-Strategie nach dem Motto besser spät als gar nicht. Doch zu fürchten ist, dass der alte Kontinent zu spät zu wenig unternimmt. Denn während USA, Russland und ...
14.09.2026 19:00 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder warnt vor Verlust an Rechtssicherheit durch die "EU Inc."

Berlin (ots) - Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder warnt vor einem Verlust an Rechtssicherheit durch die von der EU-Kommission geplante Einführung einer neuen Gesellschaftsform für Unternehmen: "Die 'EU Inc.' darf auf keinen Fall die bestehende Rechtssicherheit durch geringere Standards bei Kontroll- und Prüfmechanismen ...
14.09.2026 18:00 Uhr Bundesnotarkammer Weiterlesen...

 

Russland schließt die deutschen Goethe-Institute

Berlin (ots) - Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen ...
14.09.2026 15:51 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

FR-Interview: Mit Reiche "ist kein echter Dialog möglich": Schleswig-Holsteins Klimaschutzminister Tobias Goldschmidt (Grüne) attackiert Wirtschaftsministerin scharf.

Frankfurt (ots) - Schleswig-Holsteins Klimaschutzminister Tobias Goldschmidt (Grüne) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen ihrer Energiepolitik scharf kritisiert. "Mit ihr ist kein echter Dialog möglich", sagte Goldschmidt der Frankfurter Rundschau (Dienstagsausgabe). Auch Industrie und Verbände bemängelten den fehlenden Dialog.

Mit Blick auf die anstehenden Beratungen ...
14.09.2026 15:45 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Deutscher Apothekertag: Fünf-Punkte-Plan für eine starke Arzneimittelversorgung (FOTO)

München (ots) - Zum Deutschen Apothekertag legt die Apothekerschaft der Bundesregierung einen Fünf-Punkte-Plan vor, mit dem die Arzneimittel- und Gesundheitsversorgung der Menschen in Deutschland resilient und zukunftssicher gemacht werden kann. Nachdem die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ein umfangreiches Apothekenreformpaket auf den Weg gebracht ...
14.09.2026 15:25 Uhr ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. Weiterlesen...

 

INSM-Bildungsmonitor 2026: Sachsen bleibt Bildungssieger, Bayern Vize-Meister (FOTO)

Berlin (ots) - Schlusslicht bleibt Bremen und fällt am stärksten zurück / Bildungsniveau sinkt in allen Bundesländern / Bildungserfolg hängt stark von der sozialen Herkunft ab

Sieger im Bildungsranking der deutschen Bundesländer bleibt auch im INSM-Bildungsmonitor 2026 Sachsen, gefolgt von Bayern. Dahinter folgen Hamburg, Baden-Württemberg ...
14.09.2026 14:51 Uhr Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Weiterlesen...

 

Außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt zum BRICS-Treffen: Zusammenschluss der Staaten habe ein "legitimes Ziel", wenn BRICS sich nicht gegen etwas aufstellt

Wuppertal/Bonn (ots) - Außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt zum BRICS-Treffen: Zusammenschluss der Staaten habe ein "legitimes Ziel", wenn BRICS sich nicht gegen etwas aufstellt

Nach dem BRICS-Gipfel in Indien blickt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, auf die ...
14.09.2026 12:45 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

rbb24 Inforadio - BSW-Spitzenkandidat King: Autoverkehr in Berlin stärken

Berlin (ots) - Das BSW in Berlin will den Autoverkehr wieder stärker in den Fokus der Verkehrspolitik rücken.

Der Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Alexander King, sagte am Montag im rbb24 Inforadio, der Berliner Autoverkehr stecke in einer Krise. Es herrsche Baustellenchaos und die Menschen würden ...
14.09.2026 12:25 Uhr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg Weiterlesen...

 

Woche des bürgerschaftlichen Engagements und Internationaler Tag der Demokratie: Soziale Selbstverwaltung ist gelebte Demokratie

Berlin (ots) - Die Soziale Selbstverwaltung in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung ist ein Beispiel für gelebte demokratische Beteiligung. Anlässlich der Woche des bürgerschaftlichen Engagements vom 11. bis 20. September und des Internationalen Tags der Demokratie am 15. September informieren die Deutsche Rentenversicherung Bund und ...
14.09.2026 12:07 Uhr Deutsche Rentenversicherung Bund Weiterlesen...