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Osnabrück (ots) - Osnabrück. Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin, die
überdurchschnittlich von Menschen muslimischen Glaubens gewählt wurde, will
FDP-Generalsekretär Martin Hagen sich stärker um säkulare Muslime in Deutschland
bemühen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Hagen:
"Man darf ...
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| 26.09.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Osnabrück (ots) - Osnabrück. FDP-Generalsekretär Martin Hagen sieht die
verlorenen Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt
nicht als Anzeichen dafür, dass der Kurs der neuen Parteiführung mit Wolfgang
Kubicki gescheitert ist. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Hagen: "Die
Wahlen kamen zu ...
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| 26.09.2026 03:05 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Berlin (ots) - Laut Medienberichten könnte die EU-Kommission die
Importbestimmungen der EU-Methanverordnung, die ursprünglich 2027 in Kraft
treten sollten, um ein Jahr auf 2028 verschieben. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH)
warnt davor, dass eine vermeintliche Verschiebung zu einer kompletten
Neuverhandlung der Verordnung mit unklarem ...
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| 25.09.2026 20:25 Uhr |
Deutsche Umwelthilfe e.V. |
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Berlin (ots) - Die Befunde einer neuen Untersuchung sind klar: Die AfD versucht
in Landtagen schon seit Jahren, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln
Soziale Arbeit zu diskreditieren. Ihren Sinn zu hinterfragen, die Kosten als zu
hoch darzustellen. Betroffen sind zahlreiche Träger von ...
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| 25.09.2026 19:40 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Berlin (ots) - Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen
Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und
nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und
verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach.
Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische ...
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| 25.09.2026 19:05 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Frankfurt (ots) - Ein Tankrabatt per Kavalierstart. Bundestag und Bundesrat
beschlossen die neue Spritpreis-Verbilligung im Eilverfahren, nur eine Woche,
nachdem die Merz-Koalition sich darauf verständigt hatte. Die Einigung kurz vor
den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hatte die Wählenden milde
stimmen sollen. ...
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| 25.09.2026 19:00 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Berlin (ots) - Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat gefordert, das
individuelle Grundrecht auf Asyl aus dem Grundgesetz zu streichen und durch
jährliche Aufnahmekontingente zu ersetzen. Diese grundgesetzwidrige Forderung
lehnen wir als SPD-Fraktion entschieden ab.
Rasha Nasr, migrations- und integrationspolitische Sprecherin:
"Armin Schuster schlägt ...
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| 25.09.2026 18:50 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Berlin (ots) - Der Bundestag hat gestern in erster Lesung über das
Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) beraten. Mit
dem Gesetzentwurf sollen Streamingdienste sowie Fernseh- und
Video-on-Demand-Anbieter künftig verpflichtet werden, einen Teil ihrer Umsätze
in europäische und deutsche Produktionen zu investieren.
Martin Rabanus, kultur- ...
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| 25.09.2026 18:41 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Stuttgart (ots) - Die sächsische Kleinstadt Heidenau ist weit weg. Und doch
betrifft das, was der dortige Gemeinderat jetzt beschlossen hat, uns alle oder
sollte uns alle betreffen. Denn die mit Stimmen von AfD, der CDU und einer
lokalen Gruppierung getroffene Entscheidung, Stolpersteine auf ...
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| 25.09.2026 18:35 Uhr |
Stuttgarter Nachrichten |
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Halle (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des
sachsen-anhaltischen Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt (AfD) zur
mündlichen Verhandlung angenommen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Der Politiker wehrt sich gegen seinen
Ausschluss aus der AfD-Bundestagsfraktion. Anfang November soll der Fall
verhandelt ...
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| 25.09.2026 18:20 Uhr |
Mitteldeutsche Zeitung |
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