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Berlin (ots) - Das waren Zeiten, als die Ampel-Koalition den Menschen im
Erwerbslosen entdeckte. Und postulierte, man müsse denen, die staatliche
Unterstützung brauchen, auf "Augenhöhe" begegnen. Die SPD wollte "Hartz IV
hinter sich lassen"; "Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit" sollten Einzug
halten. Nun bringt sie zusammen ...
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| 1.07.2026 20:41 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzenden und der Generalsekretär des Bündnis Sarah
Wagenknecht haben am 29. Juni einen Brief an die AfD-Bundessprecher gesendet.
Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel erklären dazu:
"Als AfD stehen wir selbstverständlich für einen Dialog und einen demokratischen
Austausch. Deshalb ...
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| 1.07.2026 20:35 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf von SPD, LINKEN und
GRÜNEN zur Änderung der Landesverfassung und des
Landesverfassungsgerichtsgesetzes beraten. Hintergrund des Vorhabens war
insbesondere eine Neuregelung des Verfahrens zur Wahl der Richter des
Landesverfassungsgerichts: Für deren Wahl hatte künftig die Koalitionsmehrheit
reichen sollen. ...
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| 1.07.2026 19:35 Uhr |
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern |
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Frankfurt (ots) - Dass faschistische Kräfte in Deutschland an Einfluss gewinnen,
ist kein akzeptabler Zustand. Es darf kein Teil politischer Normalität sein,
oder als solcher akzeptiert werden. Deswegen ist Protest dagegen eine
demokratische Pflicht. Das gilt auch an diesem Wochenende, wenn sich die extrem
rechte ...
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| 1.07.2026 19:25 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Straubing (ots) - Nur noch 1,32 Kinder werden pro Frau geboren, so wenig wie
seit Ende der 1990er Jahre nicht mehr. Zugleich liegt die Zahl der Neugeborenen
auf dem niedrigsten Stand der Nachkriegszeit. (...)
Ein Problem ist: Junge Menschen wachsen im Dauerkrisenmodus auf. Klimakrise,
Kriege, ...
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| 1.07.2026 18:51 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Schwerin (ots) - Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag einen
Dringlichkeitsantrag zur Zukunft der Peene-Werft in Wolgast eingebracht. Darin
wird die Landesregierung aufgefordert, sich nach dem Aus für das F126-Projekt
unverzüglich für eine Beteiligung der Werft am Bau der neuen MEKO- ...
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| 1.07.2026 18:35 Uhr |
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern |
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Berlin (ots) - Anlässlich des heute stattfindenden Koalitionsausschusses von
CDU, CSU und SPD appelliert der Verband der Diagnostica-Industrie (VDGH) an die
Bundesregierung, die geplante Budgetierung von Vorsorge- und
Präventionsleistungen im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zu korrigieren.
Aus Sicht des VDGH steht die Regelung im Widerspruch zu ...
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| 1.07.2026 18:10 Uhr |
VDGH Verband der Diagnostica-Industrie e.V. |
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Schwerin (ots) - Heute hat der Landtag über eine von der SPD-Fraktion beantragte
Aktuelle Stunde unter dem Titel "Gute Arbeit, starke Bildung und sozialer
Zusammenhalt: Versprochen. Gehalten. Für ein erfolgreiches, gerechtes und
zukunftsfestes Mecklenburg-Vorpommern." debattiert. Für die CDU-Fraktion erklärt
deren Vorsitzender, Daniel ...
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| 1.07.2026 16:20 Uhr |
CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern |
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Köln (ots) - Islamic Relief warnt vor humanitärer Katastrophe in der
sudanesischen Stadt El Obeid und fordert konsequentes internationales Handeln
77 Tage nach der Internationalen Sudan-Konferenz in Berlin droht sich im Sudan
erneut eine humanitäre Katastrophe vor den Augen der Weltöffentlichkeit zu
entfalten. Während ...
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| 1.07.2026 15:40 Uhr |
Islamic Relief Deutschland e.V. |
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Berlin (ots) - Der heutige Koalitionsausschuss soll strittige Punkte bei
verschiedenen Reformprojekten klären. Mit Blick auf den Gesundheits- und
Pflegebereich sowie das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sagt die
Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann:
"Politische Verhandlungen werden erfahrungsgemäß nicht einfacher, wenn
verschiedene Politikfelder wie Gesundheit, Pflege, ...
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| 1.07.2026 14:47 Uhr |
AOK-Bundesverband |
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