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Trump-Besuch in China

Straubing (ots) - Während Trump schwärmte, China und die USA hätten eine "fantastische" gemeinsame Zukunft, setzte Xi die Leitplanken. Freundlich im Ton, hart in der Sache, vor allem beim Thema Taiwan. Trumps Pathos traf auf Pekings nüchtern Diplomatie. Die Rechnung könnten andere zahlen. Vor ...
15.05.2026 17:55 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Stephan Brandner: Abgehobener NGO-Komplex hat völlig zurecht schlechtes Image (FOTO)

Berlin (ots) - Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, sieht darin ein Missbrauch von Steuergeldern, der sofort gestoppt werden muss:

"Es ist dem Steuerzahler ...
15.05.2026 15:40 Uhr AfD - Alternative für Deutschland Weiterlesen...

 

"phoenix persönlich": Omid Nouripour zu Gast bei Theo Koll - Samstag, 16. Mai, 0 Uhr

Bonn (ots) - In der aktuellen Ausgabe von "phoenix persönlich" spricht Moderator Theo Koll mit dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages und ehemaligen Grünen-Co-Vorsitzenden Omid Nouripour über den Zustand der politischen Kultur in Deutschland, die Herausforderungen für Europa sowie seine persönliche Geschichte als Geflüchteter ...
15.05.2026 15:05 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Trumps und Xis Armdrücken

Frankfurt (ots) - Es wäre eine gute Nachricht, wenn die teils überschwänglichen Worte von US-Präsident Donald Trump und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping nicht nur das angespannte Klima zwischen Washington und Peking, sondern auch deren Konflikte entspannen würden. Denn unter dem Streit der ...
14.05.2026 19:30 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Martin Schulz zur SPD: "Und dann werden wir wieder Vertrauen gewinnen"

Köln (ots) - Der ehemalige Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, äußerte sich im WDR-Interview u.a. über den aktuellen Zustand seiner Partei. Er warb dafür, die Idee von Gerechtigkeit, Respekt und Toleranz als wesentliches Element der Arbeit zu betrachten. Außerdem ging er ...
14.05.2026 18:35 Uhr WDR Newsroom Weiterlesen...

 

AfD plant im Fall einer Regierung 150 bis 200 Posten-Neubesetzungen in Behörden

Halle (ots) - Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Demnach gibt es in der rechtsextremen Partei bereits Pläne, nach einem Sieg ...
14.05.2026 04:05 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

Die Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt

Straubing (ots) - Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken Brocken wie Einkommensteuer, Rente und Pflege kommen jetzt erst noch, und auch gegen die Gesundheitsreform gibt es besonders in der SPD große Vorbehalte. Allzu oft ...
13.05.2026 21:45 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Die Grünen können von Özdemir lernen

Straubing (ots) - Die Bundespartei hat Özdemir zwar artig gratuliert, aber richtig warm ist man nicht miteinander. Auch Robert Habeck war es schon gelungen, ein bürgerliches Milieu zu erreichen, jetzt steht die Partei an einem Scheideweg. Klimapolitik, immer noch ein Kernthema der Grünen, der ...
13.05.2026 21:40 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Freiheit im Heizungskeller - Kommentar zum ausge­höhlten Gebäude­­modernisierungs­­gesetz

Berlin (ots) - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und ihre CDU sind unermüdliche Kämpfer für die Freiheit. Aber nur, wenn es um rückschrittliche, teure und umweltpolitisch schädliche Dinge geht, hinter denen fossile Wirtschaftsinteressen stehen. Man denke nur an den Kampf gegen das EU-weite Verbrenner-Aus und ...
13.05.2026 20:20 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik in einem Atemzug: Ministerien stärken gemeinsam Verteidigungsfähigkeit (FOTO)

Bonn/Koblenz (ots) - Parlamentarische Staatssekretäre aus BMG und BMVg zu Gast beim Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz / Gespräche zur Arzneimittelversorgung im Krisenfall in Bonn.

Eine resiliente Gesundheitsversorgung ist keine nachgeordnete Aufgabe der Verteidigung - sie ist gesamtstaatliche Aufgabe. Mit dieser Überzeugung gab es am 13. Mai ...
13.05.2026 19:35 Uhr Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum Weiterlesen...