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Berlin (ots) - Martin Patzelt*
Die Entscheidung der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, den
Freiheitspreis 2026 an das "iranische Volk" zu verleihen, erscheint auf den
ersten Blick als eine würdige und begrüßenswerte Geste. Das iranische Volk, das
seit Jahrzehnten unter Unterdrückung, ...
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| 16.09.2026 20:20 Uhr |
Unabhängige Humanitäre Hilfe e.V. (UNHH e.V.) |
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Frankfurt (ots) - Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat alle
enttäuscht, die eine wegweisende Rede erwartet haben. Eine, die nicht nur die
Herausforderungen der EU beschreibt, sondern aufzeigt, wie sie zu bewältigen
sind. Stattdessen gab es die erwartbaren Botschaften. Unterstützend in Richtung
der Ukraine, ablehnend ...
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| 16.09.2026 19:41 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Berlin (ots) - Die Rede zur Lage der EU, die Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg zelebriert hat,
hinterlässt vor allem eines: Ratlosigkeit. Statt nüchterner Bestandsaufnahme des
Ist-Zustands: blumige Beschreibungen. Statt klarer Ansagen zur Weiterentwicklung
der Gemeinschaft: Gerede ...
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| 16.09.2026 19:41 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Berlin (ots) - Wettbewerbsfähigkeit hat Vorrang - Zur Rede von der Leyens über
die Lage der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch vor dem
Europaparlament in Straßburg ihre Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/ ...
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| 16.09.2026 17:15 Uhr |
CDU/CSU - Bundestagsfraktion |
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Berlin (ots) - Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiterentwickeln und
effizienter werden. Eine Privatisierung des ZDF, wie sie Kulturstaatsminister
Wolfram Weimer vorschlägt, ist dafür jedoch der falsche Weg. Entscheidend ist
jetzt, die von den Ländern vereinbarten Reformen konsequent umzusetzen und das
duale Mediensystem insgesamt ...
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| 16.09.2026 17:01 Uhr |
SPD-Bundestagsfraktion |
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Berlin (ots) - Personelle Weichenstellung und die Herausforderungen der Zukunft
stehen im Fokus der Tagung des höchsten Organs des Deutschen Feuerwehrverbandes
(DFV): Am Samstag, 17. Oktober 2026, findet die 73. Delegiertenversammlung des
Fachverbandes für mehr als 1,4 Millionen Feuerwehrangehörige im Roten Rathaus in
Berlin statt. ...
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| 16.09.2026 16:55 Uhr |
Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV) |
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Mainz (ots) - Mit seinem Bericht an den Deutschen Bundestag (Gz.: IX 1 - 2020 -
0338 Bem) empfiehlt der Bundesrechnungshof gesetzliche Maßnahmen, um verstärkte
Kontrollen von privaten und freiwilligen Mehrkostenversorgungen durch die
gesetzlichen Krankenversicherungen erbringen zu lassen. "So ein Gesetz schafft
ein unsinniges Bürokratiemonster für ...
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| 16.09.2026 16:00 Uhr |
Bundesinnung der Hörakustiker KdöR |
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Berlin (ots) - Seit Juni verschiebt sich der Kabinettsbeschluss zum
Pflegeneuordnungsgesetz weiter nach hinten. Nun hat Gesundheitsminister Carsten
Linnemann zeitgleich die Gründung einer Expertenkommission für eine
Strukturreform in der Pflege angekündigt. Dazu erklärt Thomas Mähnert, Mitglied
des Bundesvorstandes:
"Der vorliegende Entwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) ist ...
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| 16.09.2026 15:55 Uhr |
Johanniter Unfall Hilfe e.V. |
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Berlin (ots) - Die Bundesregierung diskutiert heute über einen sogenannten
"Zehn-Punkte-Plan" gegen den islamistischen Terror. Verhandelt wird unter
anderem über eine engere Anwendung des Jugendstrafrechts, die stärkere
Berücksichtigung des "Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit" bei
Gerichtsentscheidungen sowie härtere Strafen für Messerangriffe. Im Zuge
gescheiterter Integrationsmaßnahmen und ...
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| 16.09.2026 15:41 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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Berlin (ots) - Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur
Lage der Union (SOTEU) die Entschiedenheit Europas betont, seinen eigenen Weg zu
gehen. Vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments beschrieb von der Leyen
die aktuelle Lage so: "Unsere Union ist stärker ...
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| 16.09.2026 14:57 Uhr |
Europäische Kommission |
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